Bedingtes Stadthallen-Ja vom Landkreis

Görlitz-Zgorzelec. Mit Schreiben vom 15. September 2010 stellt der Landkreis Görlitz mit Zustimmung der Landesdirektion Dresden unter bestimmten Voraussetzungen eine positive Gemeindewirtschaftliche Stellungnahme zur Wiederinbetriebnahme der Stadthalle in Aussicht. Es handelt sich dabei um die Genehmigung des 1. Bauabschnittes. Um eine umfassende Inbetriebnahme der Stadthalle, insbesondere des kleinen Saales zu gewährleisten, wurden geringe Teile späterer Bauabschnitte in den 1. Bauabschnitt vorgezogen. Für diesen ist ein Kostenvolumen von 21,315 Millionen Euro veranschlagt. Unter Zugrundelegung einer Doppelförderung aus den Fördertöpfen EFRE und SDP ergibt sich ein Eigenmittelbedarf der Stadt Görlitz in Höhe von 4,371 Millionen Euro. Diese Mittel sollen aus dem Neißefonds bereitgestellt werden. Folgekosten werden mit 632.725 Euro pro Jahr veranschlagt. Diese ergeben sich aus den Personalkosten, Betriebskosten, Honorarkosten, Kosten der Verwaltung und sonstigen Gemeinkosten sowie den Positionen Marketing/Öffentlichkeitsarbeit und Unterhalt. Die jährlichen Einnahmen wurden mit ca. 400.000 Euro kalkuliert. Die Differenz müsste dann die Stadt Görlitz in entsprechender Höhe ausgleichen.

Landkreis Görlitz fordert Voraussetzungen

Thema: Stadthalle Görlitz

Stadthalle Görlitz

Die Stadthalle Görlitz wurde 1910 als Veranstaltungsort des Schlesischen Musikfestes eröffnet. Hoher Sanierungsbedarf und die ungenügende Selbstfinanzierung führten zur Einstellung des Betriebs und zu Verkaufsbestrebungen seitens der Stadt Görlitz, allerdings konnte seit 2008 kein passender Käufer gefunden werden. Die Ende Januar 2010 vom Stadtrat beschlossene Sanierung wurde, ohne dass Arbeiten am Gebäude begonnen hätten, im Oktober 2012 gestoppt, weil Fristen für Fördermittel zu kurz waren. Eine große Herausforderung stellen die Betriebskosten für die Stadthalle Görlitz dar.

Die Zustimmung erfolgt unter folgenden Voraussetzungen:

Die Stadt Görlitz hat einen Grundsatzbeschluss zu fassen, mit dem sie sich zu dieser Investionsmaßnahme bekennt und hierzu insbesondere bezüglich der Finanzierung der anfallenden Folgekosten die notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen trifft, um den strukturellen Haushaltsausgleich zu schaffen.

Der strukturelle Haushaltsausgleich ist grundsätzlich sicherzustellen.

Es ist eine Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung vorzulegen, die beweist, dass die anfallenden Folgekosten getragen werden können.

Ein schlüssiges Betreiberkonzept ist zu erstellen und dem Landratsamt zur Prüfung vorzulegen.

Es muss eine Nachtragssatzung beschlossen und dem Landratsamt vorzulegen, die das Investitionsvorhaben Stadthalle vollständig enthält.

Endgültige Zustimmung erst nach Erfüllung aller Voraussetzungen

Ein Förderantrag ist in der Stadtverwaltung bereits vorsorglich in Erarbeitung.

Die Gemeindewirtschaftliche Stellungnahme ergeht erst nach Vorliegen dieser Voraussetzungen und unter Vorlage des vollständigen Zuwendungsantrages.

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Kommentare Lesermeinungen (17)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Anonymität

Von Weber am 01.10.2010 - 11:35Uhr
Werter ko.bold,

für mich ist ihre Identität weiterhin nicht erkennbar.

Wo ist denn Ihre Angst, weshalb bekennen Sie sich hier nicht zu Ihren - wenn auch bisweilen recht seltsamen - Positionen?
Ich meine doch, die Meinungsfreiheit ist grundgesetzlich verbrieft. Nun denn, wohl an!

Wolfgang Weber


Anmerkung der Redaktion:
Persönliche Schlagabtausche sind nicht Sinn und Zweck dieser Plattformen.
Willkommen sind fundierte Meinungen sowie ergänzende Sichtweisen und Fakten zu allgemein interessierenden Themen und zu solchen, die woanders zu kurz kommen. Das sollte viel Stoff bieten!

Erwischt?

Von ko.bold am 27.09.2010 - 17:12Uhr
Da habe ich wohl einen gleich erwischt?

Nur wer sich so nett sträubt wie Herr Weber - Dorfschulze etc. pp., muss sich da auch schuldig fühlen, oder?

Ich hingegen, habe hier lediglich verteidigt, entgegen gesetzt oder meine eigene Meinung zum Besten gegeben, aber auf keinen Fall ein Lager unterstützt.

Das ist der Vorteil, wenn man auch selbstständig denken kann und das aus reiner Lebenserfahrung, Herr Anonymus Weber.

Anonymes

Von Weber am 27.09.2010 - 12:47Uhr
Werte Damen und Herren,

interessant ist das schon, wer hier darüber schimpft, dass diese "Plattform von einigen "stillen Denkern" .. genutzt (wird), um mal richtig Dampf ablassen zu können, .... Hier kann man dem vermeintlichen "Gegner" auch richtig eins auswischen, weil doch unterm Strich nur Vermutungen über den User angestellt werden können, der sich hinter einem "Anonymus" verbirgt", sagt zum Beispiel Herr ko.bold.

Insbesondere dann interessant ist es, wenn dies also auch Herr ko.bold tut. Ein "Anonymus" wie gerade selbst von ihm gescholten?
Aber Nein, natürlich nicht, und wenn doch dann doch sicher aus einem guten Grund....

Wer im Glashaus sitzt...

Weber


Anmerkung der Redaktion:
Im Gegensatz zum Autor "Weber" hat ko.bold seine vollständigen Kontaktdaten bei der Redaktion hinterlegt und verifiziert.
Wir respektieren, dass nicht jeder mit seinen Realdaten öffentlich in Erscheinung treten will und kann - beispielsweise weil er einem Dienstherrn verpflichtet ist. Dennoch möchten wir auch auf diese Meinungen nicht verzichten.
Andere, die unter dem Deckmantel der Anonymität nur nicht nachvollziehbare Anschuldigungen und Häme - gleich, gegenüber wem - verbreiten möchten, werden hingegen nicht veröffentlicht.

Oberbürgermeister und Klinikum

Von Toralf am 27.09.2010 - 10:20Uhr
Es ist schon erstaunlich, das der Oberbürgermeister der Öffentlichkeit keine Antworten gibt. Bei seiner Wahl hat er aber um jede Stimme gekämpft und nun...?

Wir wissen durch die SZ jetzt, was seine Beweggründe sind: entweder das Carolus Krankenhaus wird ausgeschaltet, oder das Klinikum würde keine Fördermittel mehr bekommen. Somit würde das Klinikum eine wirtschaftliche Schieflage erleiden!

Aber das kann doch wohl nicht im echten Interesse des Oberbürgermeisters liegen, eine Einrichtung zu fördern und die andere lässt man fallen.

Man stelle sich vor, das würde bei den Handwerkern und Betrieben der Stadt passieren, wo wäre die Konkurrenz untereinander. Ich hoffe, dass der Oberbürgermeister das im Stadtrat ordentlich begründen kann. Obwohl ich den Eindruck habe, dass er in diesem Gremium völlig isoliert steht, wie überall eigentlich!

Damit dieser Zustand sich ändert, sollte der Oberbürgermeister mehr an der Kommunikation arbeiten!

Konstruktives Denken im Sinne des kleinen Bürgers?

Von ko.bold am 27.09.2010 - 08:22Uhr
Lieber Jens,

diesen Zahn müssen Sie sich ziehen lassen: In dieser Stadt geht es nicht darum, wie man aus eigener Kraft etwas verbessern kann, ohne dabei an sich und seinen Vorteil zu denken.

Da sind wir schon wieder bei einem altbewährten Thema. Hilfe zur Selbsthilfe wird hier ganz anders interpretiert. Diese Plattform wird von einigen "stillen Denkern" der Stadtratsversammlung genutzt, um mal richtig Dampf ablassen zu können, was sie sich im Stadtrat nicht trauen. Hier kann man dem vermeintlichen "Gegner" auch richtig eins auswischen, weil doch unterm Strich nur Vermutungen über den User angestellt werden können, der sich hinter einem "Anonymus"verbirgt.

Das nennt sich medienwirksame kontraproduktive Meinungsverschiebung. Damit kann man eine ganze Menge erreichen. Ich habe das mal bei einem kostenpflichtigen regionalen (...)blatt erfahren müssen. Da setzt ein in Görlitz bekannter sensationswütiger Journalist einen Artikel in die Boulevardpresse, gibt dem geschriebenen Wort einen sehr fahl wirkenden und vor allem sich für den Beschriebenen zum Nachteil auswirkenden Beigeschmack und - plums - hast du ein Jahr lang zu tun, um das Ganze wieder aus der Welt zu räumen.

Es macht sich also unheimlich gut , gerade kurz vor irgendwelchen Wahlen, den Pöbel zu verunsichern und eines "Besseren" zu belehren. So sichert man sich vielleicht einen frei werdenden Sessel im Oberstübchen und gibt seinen treuen Gehilfen auch einen Platz in der Loge, um nicht mit sich selbst kommunizieren zu müssen.

Neiddebatte

Von Jens am 26.09.2010 - 17:02Uhr
Obwohl sich die Redaktion offensichtlich bemüht hat, sich nicht an dieser unsäglichen (...)schen Neiddebatte zu beteiligen, haben wir diese nun Dank "Weber" auch hier. Mit Halb- oder noch geringerem Wissen wird erst mal draufgehauen, das es nur so kracht.

Da könnte doch nun endlich der Moment gekommen sein, wo wir den Oberbürgemeister rankriegen, scheinen sich Fallensteller und Wadenbeißer in Görlitz zu denken. Da ist es egal, ob das Klinikum, Dr. Schmitz oder die Stadt Schaden nimmt, diese Chance, dem Oberbürgermeister eins reinzuwürgen, müssen wir ergreifen, denken die (...) dieser Stadt. Die Indiskretion war doch auch perfekt inszeniert, man könnte fast glauben, da war ein Regisseur am Werke.

Warum fragt eigentlich keiner nach dem Nutzen einer derartigen Konstellation und Konzentration, welche mit dem Wechsel von Dr. Schmitz entsteht, nicht nur für das Görlitzer Klinikum, sondern für uns Patienten?

Allgemeinwohl?

Von Hermann Schwiebert am 25.09.2010 - 23:38Uhr
Sehr geehrter Herr Weber,

habe ich Sie richtig verstanden? Die Stadthalle aus Überschüssen des Klinikums zu finanzieren, diene dem Allgemeinwohl? Wir wissen ja alle, dass das nicht geht (siehe Frank Georgs Beitrag). Dennoch, ginge es, wäre ich dagegen. Allgemeinwohl? Wer ist denn die Allgemeinheit? Jemand, der sich den Besuch der Stadthalle leisten kann? Oder auch Bürger, die sich den Besuch nicht leisten können und an einer Ausschüttung zugunsten der Stadthalle nicht partizipieren würden?

Ich schließe mich meinen Vorschreibern an. Wir leben - Gott sei Dank - nicht im Sozialismus. Man kann das Kapital verfluchen, aber ohne läuft es nicht. Auch die Vertreter der linken Parteien arbeiten nicht zu Harz-IV-Sätzen.

Und, sehr geehrter Herr Weber, denken Sie bitte mal daran: Ob in einer Klinik, in einer Bank oder sonstwo. Ohne "Spitzenverdiener = Spitzenleister" gäbe es viele "Niedrigverdiener" nicht. Die Jobs werden von den sogenannten Leistungsträgern geschaffen...

Stundensatz

Von Rolf Domke am 23.09.2010 - 12:06Uhr
Liebe(r) Ernst,

selbst wenn es so wäre, geht es niemanden was an. Außer den Vertragsbeteiligten und den Aufsichtsgremien - und die halten sich, der Sache angemessen, mit Äußerungen zurück.

Und es ist mir völlig Wurscht, ob einer Linke, FDP, CDU, SPD, Graue Panther oder sonstwas vertritt. Mir ist aber nicht Wurscht, dass feige hinter Pseudonymen versteckt, Lautstärke produziert wird. Das ist arm.

Stundensatz

Von Ernst am 22.09.2010 - 17:35Uhr
Ohne Faktenwissen ist die Diskussion nicht zielführend.

Unanständig ist es so zu tun, als ob da jemand nur 13 Stunden pro Woche arbeitet und dafür 250000 Euro in der Tasche hat.

Keiner weiß, welche Aufwendungen damit abgegolten werden. Steckt beispielsweise die Miete eines Operationssaales und die Bezahlung eigener Mitarbeiter drin, stellt sich die Summe ganz anders dar.

Deshalb möchte ich mich an dieser Diskussion nicht mehr beteiligen.

Chefarztverdienst und die Marktwirtschaft

Von Weber am 22.09.2010 - 12:39Uhr
Werter Herr Ernst,

das ist ja fast die reine FDP-Philosophie, die Sie hier herunterbeten.
Ich hatte eigentlich angenommen, die Anhänger dieser seltsamen Lehre (oder Leere?) seien inzwischen wieder in dem Ihnen entsprechenden (Umfrage)tief verschwunden?

Nur mal am Rande, Sie sagen allen Ernstes (sic): "Gut verdienen ist die Voraussetzung dafür, dass konsumiert wird, Dienstleistungen in Anspruch genommen werden, Steuer gezahlt werden" und rechtfertigen damit tatsächlich die Zahlung von 250.000 € Jahresgehalt für 13 Stunden Wochenarbeitszeit an eine Einzelperson?

Und Sie glauben wirklich, daß es die Wirtschaft der Region mehr ankurbelt, wenn diese Einzelperson dieses Geld bekommt, anstelle der vielen vielen anderen fleißigen Mitarbeiter des Klinikums? Tatsache ist doch, daß es genau umgekehrt ist. Niedrigverdiener geben ihr Geld bei Lohnerhöhungen fast ausnahmslos in den Konsum, Spitzenverdiener dagegen legen ihr Geld fest an, also geben es nicht in den Konsum. Das sagt einem nicht nur der gesunde Verstand, das belegen im übrigen auch alle Statistiken. Also, neben dem auswendiglernen von neoliberalem Unsinn auch mal selber nachdenken.

Im übrigen, welche Partei regierte in Deutschland am längsten und hat somit am meisten zum derzeitigen Schuldenstand beigetragen?

Auflösung:
Richtig, die FDP. Von 1949 bis 1998; nur von 4 Jahren unterbrochen immer dabei.
Die Staatsschulden wuchsen seither (im übrigen ohne Zutun der SED!) ständig.
Allein von 1960 bis 1998 auf 1.200 Milliarden Euro.

Na denn; Leistung muss sich eben lohnen.

Weber

Re: Populismus

Von ko.bold am 22.09.2010 - 08:17Uhr
Lieber Herr Ernst, Sie schreiben hier:

"Ich glaube, paar Leute haben den Kapitalismus noch nicht begriffen. Gut verdienen ist die Voraussetzung dafür, dass konsumiert wird, Dienstleistungen in Anspruch genommen werden, Steuern gezahlt werden - davon pofitieren alle."

Das ist Realismus, den Sie hier zum Ausdruck bringen.

Allerdings in Görlitz kein gelebter. Hier können unzählige Menschen richtig gutes Geld verdienen und sie würden es nicht in Görlitz ausgeben. Das ist der Haken an der Sache.

Hat jetzt zwar nichts mit dem gut honorierten Doktor aus dem Klinikum zu tun, aber es muss ja einmal bemerkt werden,.was eigentlich der Grund für den schleichenden Untergang der Mittelschicht in Görlitz ist.

Populismus

Von Ernst am 21.09.2010 - 15:56Uhr
Herr Weber schrieb: "Dass Sie (...) dieses Geld lieber einer Einzelperson hinterherwerfen, ist halt die andere Variante. Ich gebe hier im Gegensatz zu Ihnen klar dem Allgemeinwohl den Vorzug."

Das hatten wir schon mal. Wer eine zu große Wohnung hatte, musste sie mit anderen teilen - füs Allgemeinwohl. Wer zu viel Eigentum hatte, wurde enteignet - fürs Allgemeinwohl. Folge war das Sinken des allgemeinen Wohlstands.

Klar kann man das Einkommen eines Spitzenarztes unter den anderen Klinikum-Mitarbeitern aufteilen. Dann hat jeder hundert Euro mehr im Jahr in der Tasche, aber das Klinikum hat keinen Spitzenarzt mehr, der geht nämlich woanders hin. Wo kein Arzt, da keine Patienten und schließlich auch keine Klinikumsmitarbeiter mehr. Die scheinen übigens nicht zu ahnen, was ein sicherer sowie sicher und gut bezahlter Job wert ist.

Ich glaube, paar Leute haben den Kapitalismus noch nicht begriffen. Gut verdienen ist die Voraussetzung dafür, dass konsumiert wird, Dienstleistungen in Anspruch genommen werden, Steuer gezahlt werden - davon pofitieren alle.

Und ein angestellter Spitzenarzt sollte wenigstens soviel verdienen können wie ein Niedergelassener.

Das Problem ist doch allgemeiner. Wenn sich eine lange Ausbildung, Bereitschaftsdienste, ständige Weiterbildung nicht mehr lohnen, hat keiner mehr Lust auf Leistung. Wo keine Leistungsträger, da Niedergang. Was 1989 bewiesen wurde.

Klinikum und der Herr Weber

Von Frank Georg am 21.09.2010 - 15:34Uhr
Das ist typisch linke Verdummung.

Ach, Herr Weber. Das Görlitzer Klinikum ist eine gemeinnützige GmbH.

Gewinne dürfen bei solchen Gesellschaftsformen nicht an den Gesellschafter ausgeschüttet werden, sondern müssen dem gemeinnützigen Zweck zugeführt werden. Also hat die Stadt als Gesellschafter gar keinen Anspruch auf Gewinne aus dem Klinikum.

Aber das wissen Sie ja sicherlich selbst.

Mit freundlichen Grüßen

Frank

Klinikum-Vertrag

Von Manuela Simon am 21.09.2010 - 11:44Uhr
(...)
Ich finde es ebenfalls absolut traurig, dass der Oberbürgermeister dem Vetrag so zugestimmt hat, sicher wird er seine Gründe gehabt haben. Aber er sollte dies auch begründen können, sofern er es auch wirklich kann.

Wir im Klinikum können es absolut nicht verstehen, aber kann ja sein, dass der Oberbürgermeister das Klinikum wirklich bald in eine Schwarzwaldklinik umwandelt.
(...)

Anmerkung der Redaktion:

Sehr geehrte Frau Simon, wir haben einige Tatsachenbehauptungen gestrichen, die über eine freie Meinungsäußerung hinausgehen, da sie möglicherweise falsch oder reine Unterstellungen sind, wir das aber nicht nachprüfen können.

Wir schalten Ihren Beitrag gern komplett frei, wenn Sie sich gegenüber der Redaktion als Urheberin identifizieren, wobei Ihre Daten nicht veröffentlicht werden. An diesem Verfahren haben schon eine Reihe Leserkommentatoren teilgenommen.

Bitte senden sie uns eine eMail mit Namen und Anschrift sowie Telefonnummer zwecks Verifizierung an redaktion (at) regionalmagazin.de.
(Spamschutz: Leerzeichen entfernen, (at)=@)

Zur Sache Klinikum

Von Weber am 21.09.2010 - 09:11Uhr
Werter Herr Domke,

ich sprach nie von einer direkten Zahlung von Dr. Schmitz bzw. des Klinikums an die Stadthallenbetreibung!
(...)
Und das Klinikum ist eine städtische Gesellschaft, die ggf. auch Gewinne an die Stadt abführen könnte. Diese könnten dann - was zu diskutieren wäre - auch für die Betreibung der Stadthalle eingesetzt werden.
Dies ist ein durchaus übliches Procedere im Umgang mit öffentlichen Unternehmungen auch in anderen Kommunen.

Das Sie (...) dieses Geld lieber einer Einzelperson hinterherwerfen, ist halt die andere Variante.
Ich gebe hier im Gegensatz zu Ihnen klar dem Allgemeinwohl den Vorzug.

Weber

Stadthalle/Klinikum

Von Rolf Domke am 20.09.2010 - 16:17Uhr
Werte(r) Weber,

zusammengefasst halten Sie es für möglich, dass das Klinikum die Stadthalle finanziert.
Oyjoyjoy.
Die Anmerkung der Redaktion ist wohltuend intelligent.

Stadthalle / Klinikum

Von Weber am 20.09.2010 - 13:39Uhr
Werte Damen und Herren,

wenn ich das hier recht verstehe, gibt es in der Tat eine Chance für die Stadthalle.
Jetzt müssen die Stadtoberen nur noch schauen, woher sie den jährlichen Zuschuss nehmen.
Wenn man da der Sächsischen Zeitung glauben darf, würde es ja fast reichen, wenn Herr Dr. Schmitz als neuer Chefarzt des Klinikums auf sein Gehalt für 13 Stunden Arbeit verzichtet! Da kommen dann die ca. 250.000 Euro schnell zusammen.

Apropos, warum gibt es dazu hier eigenlich noch keine Meldung?

Zu heiß das Eisen?

Weber



Anmerkung der Redaktion:

Herr Weber, auf jede kluge Frage gibt es auch eine Antwort.

Was die Wirtschaft - und das Klinikum ist ein Wirtschaftsunternehmen, das sich selbst trägt - ihren Spitzenkräften zahlt, ist Sache der Wirtschaft.
Aber Sie können davon ausgehen, dass kein Unternehmen für etwas zahlt, wo es keinen entsprechenden Gegenwert erhält.

Zudem sind uns aus dem Vertrag zwischen Herrn Dr. Schmitz und der Städtischen Klinikum keine Details bekannt - die auch weder uns noch die Öffentlichkeit etwas angehen.

Mit der plakativen Aussage, dass relativ wenige Wochenstunden relativ hoch vergütet werden, kann man Linke, Gewerkschafter und Lieschen Müller erregen, aber sicherlich niemanden, der etwas von Honorarkalkulation in Freien Berufen versteht.

Außerdem ist ein Klinikum gezwungen, Anziehungskraft zu entwickeln, indem es über anerkannte Spezialisten verfügt - davon profitieren auch andere Bereiche.

Die Sichtweisen der Kritiker würden sich wohl schlagartig ändern, müssten sie selbst unter´s Messer...

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  • Quelle: red
  • Zuletzt geändert am 16.09.2010 - 23:20 Uhr
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