Görlitzer Doppelhaushalt genehmigt

Görlitz-Zgorzelec. Das Landratsamt Görlitz hat mit Bescheid vom 18. Juni 2009 den Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Görlitz für die Jahre 2009/2010 zum Vollzug freigegeben. Der Haushalt der Stadt umfasst insgesamt 125,9 Mio. Euro in den Einnahmen und 136,0 Mio. Euro in den Ausgaben 2009. Im Jahr 2010 betragen die Einnahmen und Ausgaben 131,9 Mio. Euro.

Vollständiger Haushaltsausgleich im Jahr 2011

Der Fehlbetrag im Jahr 2009 in Höhe von 10,1 Mio. Euro stammt bereits aus 2007. Von dem damaligen Defizit in Höhe von 10,9 Mio. Euro werden somit erst 0,8 Mio. Euro abgedeckt. Die vollständige Deckung ist durch eine Rücklagenentnahme im Jahr 2011 geplant. Der ebenfalls noch bestehende Fehlbetrag aus dem Jahr 2008 in Höhe von 17,65 Mio. Euro ist 2010 zur Deckung durch Rücklagenentnahme vorgesehen. Die Rücklagen stammen noch aus dem Verkauf der Stadtwerkeaktien im Jahr 2001. Damit gelingt der Stadt Görlitz der vollständige Haushaltsausgleich im Jahr 2011.

Keine Kredite für Investitionen

Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. Als Kassenkredit sind aber 30 Mio. Euro erforderlich, die vom Landratsamt genehmigt wurden.

Landratsamt sieht Risiken und fordert Haushaltssicherungskonzept

Allerdings sieht das Landratsamt für die Haushaltslage der Stadt Risiken in den kommenden Haushaltsjahren. So wird insbesondere die Konjunkturkrise zu einem Einnahmenrückgang führen. Das Landratsamt hat deshalb die Stadt zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes bis zum Jahresende 2009 aufgefordert. Damit soll langfristig sichergestellt werden, dass es in der Stadt nicht mehr zu Haushaltsdefiziten kommt.

Das Landratsamt hat deshalb die Stadt darauf hingewiesen, dass derzeit Entscheidungen für neue freiwillige Leistungen nicht mit dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit vereinbar sein dürften. Darüber muss im Zusammenhang mit der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes entschieden werden.


Kommentar:

Mit der Forderung nach einem Haushaltssicherungskonzept bestätigt das Landratsamt die Politik von Oberbürgermeister Joachim Paulick. Dieser hatte in der Vegangenheit bei allerlei Wünschen und Begehrlichkeiten immer wieder auf die Spartaste drückt.

Ins Stammbuch schreiben sollte sich die Hinweise des Landratsamtes der neue Stadtrat: Neue freiwillige Leistungen können erst dann wieder zur Debatte stehen, wenn der Haushalt ausgeglichen ist. Wer jetzt nach populistischen Projekten ruft, die direkt oder in Form von Folgekosten das Stadtsäckel belasten, vergreift sich am Tafelsilber.

Dann gibts was auf die Finger,

Ihr Fritz R. Stänker

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Kommentare Lesermeinungen (16)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Betr. den Zensierer vom Görlitzer Anzeiger

Von Emil Pfeiffer am 23.07.2009 - 17:10Uhr
Es ist schwer, bei Ihnen - egal was - zu "Schreiben", es wird zensiert. Ich beleidige niemand,schreibe auch nicht die Unwahrheit, ich könnte mir auch vorstellen, dass unsere Bekannten nach Görlitz.de gehen, da wird nicht so, wie sie es tun, zensiert.

So, wie ich Sie meine, onlinemäßig zu kennen, werden Sie das auch nicht freigeben!

Mit freundlichen Grüßen und Hoffnung mit Ihnen,

Emil Pfeiffer

Auch im Ausland schaue ich (noch) auf diese Inhalte. Seien wir froh, dass wir noch solche Leute wie Serafinowicz an unserer Seite haben, sonst wüssten wir nicht, worüber im Rathaus debattiert wird. Die Sächsische Zeitung habe ich heute abbestellt.

gez. Pfeiffer


Anmerkung der Redaktion:
Wir zensieren nicht, was aber keine Narrenfreiheit bedeutet. Beispielsweise werden anstößige, persönlich beleidigende und diffamierende sowie gesetzlich unzulässige Aussagen nach unserem Ermessen entfernt. Entfernte Textabschnitte werden mit (...) gekennzeichnet.

H. Weber wie erwartet "sachlich"

Von Kurt Serafinowicz am 26.06.2009 - 09:28Uhr
Sehr geehrter Herr Weber,

wie muß Ihnen zumute sein, dass Sie soetwas schreiben ?
Sind Sie wirklich so bösartig, dass Sie unbedingt um jeden Preis, natürlich demokratisch, verletzen wollen ?
Hat Sie der Erfolg des zur Sache e. V. (von 0 auf 5 Plätze im Stadtrat) so geärgert?
Sie haben sich mein Mitleid erkämpft!

Warum gestehen Sie nicht einfach ein, dass falsche Wahlversprechen abgegeben wurden? Die Wahrheit kommt sowieso ans Tageslicht und Sie riskieren mit Ihrer komischen Meinung auch in den gleichen Abfallkübel geworfen zu werden.

Übrigens habe ich solche Ergüsse von Demokraten Ihrer Sorte erwartet und freue mich, dass ich auf meine Fragen so hochintelligente Antworten erhalte (nämlich keine). Was soll es, ich muß eben auch mit so netten und sachlichen Demokraten, wie Sie einer sind, leben und ihren Frust ertragen.

Und irgendwann werden auch die unbequemsten Fragen beantwortet, so hoffe ich.

Lächerlich III

Von H. Weber am 26.06.2009 - 09:18Uhr
Sehr geehrter Herr Emil Pfeiffer,

sie mahnen an, ich solle auf Inhalte antworten.

Zum ersten, auch wenn es für Sie möglicherweise schwer verständlich ist; ich entscheide schon selbst, wo und wie ich mich wozu äußere.

Zum zweiten, will ich mich ja auch gerne zu ihrem "Inhalt" äußern. Nur, zu welchem?

Sie führen an, ich "unterstütze Wahlbetrug!"

Im Sinne einer sachlicher Diskussion - und und zumindest ich bin einer solchen ja gar nicht abgeneigt - sollten Sie allerdings versuchen in zusammenhängenden Sätzen und logischen Fragen zu debattieren.

Ich bitte Sie nun also um Konkretisierung ihrer Anmerkungen und um Belege ihrerseits für eine solche Unterstellung.

Mit großer Spannung wartend

Weber

Lächerlich?

Von Emil Pfeiffer am 25.06.2009 - 14:29Uhr
Hallo (...) Weber!

Ich kann hier nur erkennen, Sie unterstützen Wahlbetrug! Belehren Sie mich eines Anderen.

Pfeiffer

P.S. Bitte nur auf Inhalte anworten.

Lächerlich

Von H. Weber am 25.06.2009 - 12:21Uhr
Werte Herren Serafinowicz und Domke,

bei allem Respekt. Lächerlicher als Sie es hier tun, können Sie sich gar nicht mehr machen.
Habe ich es bei Herrn Serafinowicz nicht anders erwartet, bin ich von Herrn Domke doch eher enttäuscht. Bisher hatte ich einen eher vernünftigen Eindruck von seinen Äußerungen.

Warum tun diese beiden dies alles sich und anderen an?
Ganz offen gesprochen halte ich ihr Gerede hier schlichtweg für die Ausführungen von Männern, die es offensichtlich nicht vertragen können, daß Sie eben nicht genug Wähler von ihren Positionen überzeugen konnten.

Dafür dann den Wähler zu verdammen ist ja wohl der Gipfel der Repektlosigkeit gegenüber unserer Demokratie.

Ich gehe im übrigen davon aus, daß sie sich hier weiter "ergiessen" werden. Tun sie das. Oder besser noch, gründen sie eine Selbsthilfegruppe. Die "SHG Wahlverlierer", dort können sie dann ihren Frust aufarbeiten.

Weber

Helene und die Kleinkinder

Von Kurt Serafinowicz am 25.06.2009 - 09:31Uhr
Sehr geehrter Herr Domke,

leider ging ich in diesem Fall von einer gewissen Vorbildung der Leser aus, da ein 7jähriges Kind ganz gewiss nicht mehr zu den Kleinkindern zählt (meiner Meinung nach). Man kann sich zwar darüber schon bei einem 6jährigem Kind streiten, aber das überlasse ich doch Demjenigen, der mit diesem Inserat in der SZ erfolgreich auf Stimmenfang gegangen ist.

Ich möchte mal erleben, wie der Edelsanierer, wenn er ehrlich ist, die so ergaunerten Stimmen zurückgeben will. Ob er auch mit Rücktrittsforderungen konfrontiert wird? Wie wird sich die SZ verhalten, die so viel Ehrlichkeit verbreitet hat?

Übelste Beschimpfungen erwartet
(nicht von Ihnen, Herr Domke)

Kurt Serafinowicz

Mütter mit Kleinkindern, bitte spenden Sie!

Von Rolf Domke am 24.06.2009 - 12:27Uhr
Lieber Herr Serafinovicz,

wir bemühen uns doch um Sachlichkeit. Richtig müßte demnach Ihre Schlagzeile heißen:

Mütter mit null- bis sechsjährigen Kleinkindern, bitte spenden Sie!

Die älteren Kinder - und schon gar nicht deren Mütter - dürften leider nicht ihre kleinen und hübschen Zehlein in dem köstlichen Naß bewässern. So ist doch die Vorgabe. Also, warum sollten diese spenden?

Stadtrat muss jetzt haushalten

Von Engert Sven am 22.06.2009 - 16:47Uhr
Werter Herr Weber!
FDP legt zu - und bleibt konstant

Als Stadtrat könnte Joachim Paulick sein Amt als Oberbürgermeister nicht mehr ausüben. "Bei den dann notwendig werdenden OB-Neuwahlen wäre Herrn Paulick eine Kandidatur unbenommen", merkt der FDP-Ortsverband in einer Pressemitteilung an und schlägt gleich den 27. September 2009, den Tag nach der Bundestagswahl, als Oberbürgermeister-Wahltag vor.

Zu lesen hier auf diesen Seiten. Wenn eine Partei so was zum Besten gibt und auch noch einen Termin nennt liegen ja die Tatsachen klar auf der Hand - oder wie würden Sie das beurteilen? Dies hat nichts mit einer Verschwörungstheorie zu tun. Das Geschriebene ist ja eine Tatsache, oder?

Alles was Sie schreiben über die Stadtbibliothek usw hat keiner in Frage gestellt! Natürlich ist diese eine gute Sache. Dass der Stadtrat den Haushalt beschlossen hat, ist hier nie in Frage gestellt worden. Meiner Meinung nach ist das auch seine Pflicht. Und wenn unser OB dagegen stimmt nehme ich an, dass Punkte im Haushalt enthalten waren, die er so nicht billigen konnte. Das ist sein demokratisches Recht, oder?

In den ganzen Schreiben ging es nur um das Helenbad und seine weitere Finanzierung. Das Landratsamt hat - um es mal einfach auszudrücken - einigen Fraktionen im Stadtrat ans Herz gelegt, ihre Träume vom Helenbad erst mal nicht weiterzuverfolgen, da die Finanzmittel für das Bad und die Folgekosten nicht vorhanden sind. Oder habe ich jetzt etwas fasch verstanden?

Das, was ich hier nur feststellen kann ist, dass keiner mehr auf die gestellten Fragen eingeht. Und Antworten Sie nicht wieder mit der ewige Herr Engert.

Mit freundlichen Grüssen

Engert Sven

Ich möchte Unrecht haben

Von Kurt Serafinowicz am 22.06.2009 - 16:18Uhr
Sehr geehrter Herr Weber,

warten Sie einfach ab und melden sich dann wieder, wenn der Kampf um Neuwahlen entbrannt ist.

Ich vermute das nur und würde mich freuen, wenn ich Unrecht hätte. Die FDP hat ja schon angefangen!

Und woher kommt das Geld für das Helenenbad? Bitte immer nur auf meine Fragen antworten!

Der Unternehmer (wie ich) hat etwas unternommen. Er hat Arbeitsplätze geschaffen und bezahlbaren Wohnraum.

Der Bürger, so wie Sie einer sind, der bürgert so vor sich hin, arbeitet oder auch nicht und versucht sich in der Politik oder auch nicht und grüßt den Unternehmer mit Bürgergruß.

Ich danke für den Bürgergruß und schicke einen Unternehmergruß an Sie zurück.

Zum Thema Superstadtrat Ahrens

Von H. Weber am 22.06.2009 - 12:44Uhr
Sehr geehrter Herr Serafinowicz,

möglicherweise würde es ihren "Argumentationen" generell ganz gut zu Gesicht stehen, wenn Sie sich denn vor dem Schreiben mit den Tatsachen vertraut machten oder zumindest einen Moment nachdenken würden.

Es ist doch nicht von der Hand zu weisen - und da hat Herr Ahrens wohl recht - dass Beschlüsse durch den Stadtrat gefasst werden. Auch stimmt es, dass Herr Paulick dem Haushalt nicht zugestimmt hatte.
Darüber hinaus kann man nicht umhin kommen, dass es unbestritten Erfolge der vergangenen Legislatur gab. Sanierung Stadtbibliothek, Bau der Schwimmhalle, Sporthallenbau etc. und das alles bei gleichzeitiger Konsolidierung der Stadtfinanzen.
Ich meine, eine - weitgehend - gelungene Mixtur aus Anreizen und Investitionen in definierte Felder.

Was lässt Sie nun - und zumindest ich bin davon überrascht - denken, dass der Posten des OB von einigen (wen meinen Sie eigentlich?) Stadträten erkämpft werden will?
Haben Sie Belege dafür? Legen Sie diese doch dar. Aber bitte dezidiert, belastbar und fern ihrer sonst üblichen Verschwörungstheorien.


Mit Bürgergruß
(was unterscheidet den wohl von einem Unternehmergruß?)

Weber

Superstadtrat Herr Ahrens

Von Kurt Serafinowicz am 22.06.2009 - 09:40Uhr
Sehr geehrter Herr Ahrens,

endlich versuchen Sie einmal, ohne mir die Maske vom Gesicht zu reißen, dem zur Zeit noch emsig tätigen Stadtrat, einen Erfolg unterzujubeln. Da hat doch, wenn es stimmen würde, kein Mensch etwas dagegen. Im Gegenteil, ich würde sogar ein Loblied anstimmen wenn ich merken würde, dass der alte Stadtrat sich würdig verabschieden wollte.

Leider wird, so vermute ich, statt die Stadt Görlitz mit ihren Problemen, der Kampf gegen den OB im Vordergrund stehen.
Warum ist dieser Posten so begehrt, dass einige Räte mit lauteren und unlauteren(?) Mitteln darum kämpfen?

Es geht mir doch im Moment nur um das Geld für das Helenenbad, das Ihr Wahlkampfbundesgenosse Dr. Weidle so reichlich fließen lassen wollte. Nun sagen Sie doch, wo die Moneten herkommen sollen und schon ist die Sache erledigt.

Tun Sie mir einen Gefallen und lassen Sie den armen OB außen vor. Ich kann es nicht mehr hören!
Beschimpfen Sie mich zum Ausgleich und werfen Sie mir Unfähigkeit in der Betriebsführung vor, ich kann mich besser wehren. Mein Haushalt ist ausgeglichen, aber das will kein Mensch wissen.

Bessern Sie sich, Herr Ahrens, ich versuche es ebenfalls.

Mit Unternehmergruß

Kurt Serafinowicz

haushalt görlitz

Von thorsten ahrens am 21.06.2009 - 14:00Uhr
werte damen und herren,

ein genehmigter haushalt, noch dazu ein doppelhaushalt, ist von der aufsichtsbehörde genehmigt. und anstatt sich darüber zu freuen, wird hier von einigen schon wieder wenig sachdienlich polemisiert.

eigentlich kaum der rede wert, haben doch die wählerinnen den protagonisten dieses unwürdigen spiels dankenswerter weise die möglichkeit im stadtrat zu polemisieren vorenthalten.

eins jedoch gilt es noch sachlich zum genehmigten haushalt bemerken. herr paulick selbst hatte dem jetzt genehmigten haushalt (für den er (sic) hier gelobt wird) in der stadtratssitzung selbst NICHT zugestimmt!

es war also ganz offensichtlich nicht der OB, der den jetzt genehmigten haushalt in dieser art und weise aufgestellt und verabschiedet hat.
es waren die stadträte.
warum paulick dies tat, bleibt bis heute das geheimnis von ihm selbst.
logisch ist das ganze jedenfalls nicht. und wenn paulick hier für die sparsame haushaltsführung gelobt wird, ist das nicht unrichtig, dafür steht auch er tatsächlich, aber festzustellen bleibt doch, das all die dafür notwendigen beschlüsse durch den stadtrat gefällt wurden!
dieses anzuerkennen sollte dann bei aller polemik einiger, doch möglich sein.

mfg

thorsten ahrens

Falsch gelesen Herr Enst

Von Kurt Serafinowicz am 20.06.2009 - 22:47Uhr
Hallo Herr Ernst,

Sie haben nicht richtig gelesen. "Mist", wird Herr Ahrens sagen, so denke ich mir das.

Mit dem ROTEN STERN finde ich gut. Hoffentlich lesen es die richtigen Marktwirtschaftler und eröffnen das Bad wie versprochen !
Aber ich glaube, mit dem Bad, das dauert noch eine Weile.

Im Moment ist der Kampf um die Neuwahl eines OB viel wichtiger. Die FDP hat schon damit angefangen. Ein ganz mieses Spiel, oder ?

Hoffentlich lassen die Görlitzer nicht nochmal so einen Unsinn mit sich machen.

Statt sich um die Belange der Stadt zu kümmern, werden sich wahrscheinlich alle Vereine und Parteien (außer der "zur Sache e.V." um Neuwahlen bemühen. Wetten wir?

Ich grüße Sie,

Kurt Serafinowicz

Roter Stern über dem Helenenbad

Von Ernst am 20.06.2009 - 18:48Uhr
Werter Herr Serafinowicz,

Ihre Beiträge schätze ich sehr, aber wieso schreibt Ihrer Meinung nach Herr Engert "Mist"? Oder sollte es Ihnen entgangen sein, dass der erste Teil seines Beitrags ein Zitat aus der Feder des allseits beliebten, weil viel versprechenden, Herrn Ahrens ist?

Ich möchte vorschlagen, über dem Helenenbad einen roten Stern anzubringen, der immer dann leuchtet, wenn genügend Spenden für die laufenden Kosten eingegangen sind.

Wenn alle so einfach wäre, könnten die Befürworter doch einen Betreiberverein gründen, der das Bad ohne öffentliche Mittel in Eigenregie bewirtschaftet.

Mütter mit Kleinkindern, bitte spenden Sie!

Von Kurt Serafinowicz am 19.06.2009 - 19:08Uhr
Sehr geehrter Herr Engert,

was Sie wieder für einen Mist schreiben wird Herr Ahrens allen mitteilen und Ihnen die Maske vom Gesicht reißen.

Da haben wir einen Helenenbadaktivisten, der noch vor der Wahl alle Mütter mit Kleinkindern aufgerufen hat, ihre Stimme für ihn und das Helenenbad zu spenden. Ich staune immer wieder, wie solche Leute noch mit erhobenem Haupt durch Görlitz gehen und, natürlich demokratisch gewählt, das Rathaus betreten.

Hat die Schleimerei beim Landrat so wenig eingebracht? Die Finanzierung ist vollkommen abgesichert, wurde lauthals verkündet. Was nun? Es gibt keinen Stop für das Helenenbad, solange es noch Spender gibt !

Ich glaube kaum, dass einer dieser gewählten Herren sich an die Versprechen erinnern wird! Also, Mütter mit Kleinkindern, Arbeitslose und Bürger von Görlitz, spenden sie bitte weiter, damit das Wahlversprechen eingehalten werden kann. Geld haben und verdienen sie ja genug.
Und übrigens, ist die Wahl längst vorbei! Sie haben richtig gewählt und nicht den falschen Versprechungen des OB geglaubt. Das tat nur ein Verein (17,4%).

Weiter so wünscht allen Gläubigen

Kurt Serafinowicz

Stadtrat muss jetzt haushalten

Von Engert Sven am 19.06.2009 - 16:58Uhr
Werter Herr Altmann,

das war ihr letzter Text: "Lieber Herr Engert, Ihr Lob für den sparsamen OB ist ein wenig übertrieben, finden Sie nicht auch? Wenn Herr Paulick uns endlich sagen würde, auf welches Ziel er hinspart... Das ist letztendlich die Krux unseres Stadtoberhauptes: Ihm fehlt es am Willen (oder an der Kraft), zu gestalten. Wenn er endlich einmal klare Ideen und Pläne präsentieren würde, gäbe es auch inhaltlich etwas zu diskutieren."

Und nun, Herr Altmann, kommt die Bestätigung vom Landratsamt, also liege ich ja doch nicht so verkehrt, wie man es mir unterstellen will. Ich hatte es begriffen, auf was unser OB spart. Wo fehlt jetzt bei wem der Wille oder die Kraft? Ohne Mittel nützen die besten Pläne und Ideen nichts. Der Stadtrat hat jetzt eine schwere Zeit vor sich, denn er muss haushalten. Ist das vielleicht schon ein Stopp für das Helenenbad? Ich erinnere nur an die Folgekosten.

Ich kann mich nur Herrn Fritz R. Stänker anschließen: Hände weg vom Tafelsilber, sonst gibt’s was auf die Finger.

Mit freundlichen Grüssen

Engert Sven

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  • Quelle: /red
  • Zuletzt geändert am 19.06.2009 - 13:11 Uhr
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