Bürger für Görlitz protestieren gegen Stimmungsmache

Görlitz-Zgorzelec. Die Wahlplakate der NPD sind schon immer in ihren Aussagen aggressiv, ausländerfeindlich und anstößig gewesen - seit Anfang dieser Woche tauchen nun neue Plakate in der Stadt auf, die diese Tendenzen ins Unerträgliche steigern, so der Bürger für Görlitz e.V. Der Slogan „Poleninvasion stoppen“ würden zu Ausländerhass und Menschenverachtung anstacheln. Die Fraktion und der Vorstand des Vereins Bürger für Görlitz protestieren auf das Schärfste gegen diese politische Stimmungsmache zu Lasten unserer Nachbarn. Es zeige sich erneut, dass die NPD demokratische Grundrechte in abstoßender Weise für sich auszunutzen versucht.

Die Europastadt Görlitz/Zgorzelec weiterhin mit Leben erfüllen!

Der Verein ist sich sicher, dass der Wähler auch in Zeiten des Wahlkampfes solche zu Hass aufstachelnden und menschenverachtenden Parolen erkennt und sich davon nicht beeinflussen lässt. Deshalb appellieren die Büger für Görlitz an alle demokratischen Parteien und Vereinigungen, gemeinsam mit guten Argumenten und einer klaren Politik diesen Aktionen der NPD entgegenzutreten.

Gleichzeitig wird an die polnischen Mitbürger appelliert, sich nicht von solchen Plakatierungen verunsichern zu lassen. Die Bewohner der Europastadt Görlitz werden sich - wie schon in früheren Jahren - nicht von der NPD vereinnahmen lassen.

Der Bürger für Görlitz e.V. ruft alle Bürgerinnen und Bürger diesseits und jenseits der Neisse auf, die Europastadt Görlitz/Zgorzelec weiterhin mit Leben zu erfüllen!

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Kommentare Lesermeinungen (25)
Lesermeinungen geben nicht unbedingt die Auffassung der Redaktion, sondern die persönliche Auffassung der Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich das Recht zu sinnwahrender Kürzung vor.

Nochmal Plakate

Von Ernst am 17.08.2009 - 19:51Uhr
So, wie Herr oder Frau W. loszetert, scheint des Pudels Kern getroffen.

Es kann doch nicht jeder, der eine andere Meinung als andere hat, beginnen, Plakate aufzuhängen. Da braucht es schon Organisationsstrukturen wie Vereine oder Parteien.

Ich habe die Aktion gutgeheißen,denke aber, so wie sie umgesetzt ist, steckt eben "nur" Parteipolitik dahinter. Was ja an sich nicht schlimm ist.

Aber um der von Herrn oder Frau W. geäußerten Kritik genüge zu tun, hier nochmal meine Meinung (die auf dieser Plattform vielleicht mehr Menschen erreicht als ein Plakat):

Liebe Polinnen und Polen, wir freuen uns, an einer Grenze zu leben, an der Frieden herrscht. Schön, wenn wir nach und nach diese "Grenze" überwinden und es für die Polen und Sachsen keinen Unterschied mehr macht, ob sie es nun mit Mecklenburgern, Slowaken, Bayern, Ukrainern oder anderen Europäern zu tun haben.
Die polnische Kultur ist zweifellos eine Bereicherung für die gesamte Region um Görlitz. Wir schätzen Eure Gastfreundschaft, Euren Fleiß und Eure Offenheit und vor allem, dass Ihr zu Euren Feiern schöne Lieder singt - was den Deutschen häufig abhanden gekommen ist, "Njemze" eben.

Wie in jedem Land gibt es auch in Deutschland Bürger, die sich lieber abgrenzen wollen, um in ungestörte Starrheit zu verfallen. Wir versichern Euch, dass es sich um Außenseiter handelt. Indem wir zulassen, dass sich auch solche Menschen öffentlich artikulieren, können wir sie erkennen und zeigen unsere Stärke.

Liebe Polen, Ihr seid auch in Görlitz willkommen, als Gast, als Bürger, als Mitarbeiter und als Unternehmer. Das sollte für alle Bürger Europas in jedem europäischen Staat selbstverständlich sein.

Protest gegen Stimmungsmache

Von Weber am 17.08.2009 - 11:47Uhr
Lieber Ernst,

wer hat denn die Chance vertan, andere Schilder zu hängen?

Ach ja, die anderen. Sie selbst natürlich nicht... Warum haben Sie denn keine weiteren Menschen für Ihre Idee begeistert? Aber nein, lieber meckern als tun!

Dieses (nicht)handeln ist leider typisch für viel zu viele Menschen in der Stadt. Andere, die etwas tun, werden von Ihnen kritisiert. Und Kritik ist - ganz klar - auch immer erlaubt.

Aber bei Ihnen fällt diese Kritik leider nicht zusammen mit einem Handeln. Frei nach dem Motto "Wer nichts tut, macht auch keine Fehler".

Wie mutig von Ihnen. Wirklich!

LG

Weber

Dagegen statt dafür

Von Ernst am 17.08.2009 - 09:38Uhr
Es ist beruhigend und hoch anzuerkennen, dass Görlitzer Bürger nicht gleichgültig bleiben und sich gegen die teils beleidigende Wahlwerbung einer Rechtsaußen-Partei engagieren.

Die Plakataktion selbst allerdings ist wieder mal typisch Görlitz (und scheint in ihrer Ausage von anderen Parteien inspiriert): Man positioniert sich "dagegen" (gegen eine Partei) statt zu sagen, wofür man ist - und erzeugt damit noch Aufmerksamkeit für die übertrieben national Gesinnten.

Wie wäre es gewesen, hätte man einfach plakatiert: "Liebe polnische Mitbürger, willkommen in der Europastadt Görlitz-Zgorzelec!" Oder ist dazu die Zeit noch nicht reif?

Jedenfalls wurde diese Chance zugunsten eines Eingriffs in den Wahlkampf vertan.

Anti-NPD-Kampagne

Von Querdenker am 16.08.2009 - 22:29Uhr
Tach zusammen,

für mich als Nicht-NPD-Wähler stellt sich die Frage, ob es legitim ist, im Namen aller Görlitzer eine Kampagne "Görlitz sagt NEIN zur NPD" aufzuziehen, obwohl ja nachgewiesener Maßen mehrere Görlitzer bei der letzten Kommunalwahl ihr Kreuz bei dieser (noch) zugelassenen Partei machten.

In einer Demokratie wie der unseren besteht meiner Meinung nach immer noch das Recht der freien Meinungsäußerung. Wenn nun die Görlitzer Vertreter deutschen Rechts festgestellt haben, dass solch hirnlose Äußerungen wie "... Poleninvasion stoppen..." kein Rechtsverstoß sind, sollte doch der mündige Bürger entscheiden, ob er einer solchen Partei seine Stimme gibt.

Eine bessere Wahlwerbung wie die des Boykottaufrufs kann die NPD doch gar nicht haben.

Schon mal drüber nachgedacht?

User Gottschlich

Von Kurt Serafinowicz am 13.08.2009 - 09:47Uhr
User Gottschlich,

Ihr Name klingt zwar deutsch, aber verstanden haben Sie genau so wenig wie Apfelbaum.

Ich bin der Meinung, dass die Lust am Geschrei und nicht die Lust am Nachdenken und dann die Beantwortung der von mir aufgeworfenen Fragen(!) Ihr Antrieb ist, im Görlitzer Anzeiger zu schreiben. Außer Drohungen und Unterstellungen kann ich aus Ihrer angeblichen Meinungsäußerung nichts produktives erkennen, was zu einer Klärung beitragen würde.
Wäre es zu diesen verbalen Entgleisungen überhaupt gekommen, wenn nicht bestimmte Leute dazu aufgerufen hätten? Wem nützt die Ablenkung von den eigentlichen Wahlkampfthemen ?
Nachdenken, mein User Gottschlich und Apfelbaum! Einfach nachdenken!

Heizen Sie und Ihr Freund Apfelbaum mit Ihrem Geschrei nicht die Lage immer weiter unverhältnismäßig an! Schreiben Sie der Sächsischen Zeitung, dass die mit grosser Überschrift gedruckten Mitteilungen wie "Mit Diebesgut im Auto erwischt" (4 polnische Männer, davon der Fahrer unter Drogen) nicht auf die erste Seite im Lokalteil gehört, sondern dahin, wo auch deutsche Straftäter aufgelistet sind.
Hier werden meiner Meinung nach polnische Diebe diskriminiert und der Öffentlichkeit (Pranger) preisgegeben.
Wo bleibt Ihr Protest?

Deshalb meine Schlussfolgerung und die meiner Mieter: IDIOTEN GIBT ES IN JEDEM LAND!
Ich hoffe, dass Sie diesmal meine Meinung begriffen haben und eventuell (sachlich) auf meine Fragen eine Antwort, wenn auch falsch (ist nicht schlimm) zu finden versuchen.

Und nun zur Sache, User Gottschlich!

Zur Sache 2 Fragen & Wahrheiten

Von Frank Gottschlich am 13.08.2009 - 09:16Uhr
@Redaktion

Wesentliche Fragen und Wahrheiten weg zu editieren, bringt nur kurzfristige Entlastung. Die Menschen in Polen informieren sich schon selbst mit ihren eigenen Medien (ich verfolge es im Detail). Und: kein Deutscher entscheidet (mehr) darüber, was ein Pole zu tun gedenkt... Das sind solche Dinge, die man ab einem gewissen Punkt (als Deutscher) akzeptieren muss. Da können wir hier so viel reden - und editieren wie wir wollen. Deshalb hier der Beitrag mit "(...)".

http://exit-sachsen.blog.de/2009/06/02/polenfeindliche-npd-plakate-bleiben-offenbar-http-www-blog-de-admin-b2edit-php-blog-545988ohne-strafrechtliche-konsequenzen-6218901/#c10657262

So - und nicht anders ist das. Hier können wir mahnen, Brücken bauen wollen, verharmlosen, ja sogar Menschenwürde aufrechnen mit Pressestimmen in Sache E.Steinb. Alles nur noch Reden.

Gehandelt in der Sache , egal wie, egal was, wird auf der anderen Seite der Neisse. Und auf dieser Seite werden die Folgen ertragen werden müssen, wenn es denn welche gibt.
Das mag nun den einen oder anderen "umhauen". Aber: Das ist der Fakt.

Man warte ab, was passiert. So wie ich die Gespräche verfolge ist es gut möglich, dass es Europäisches Thema wird.

Ich denke nun alles hier gesagt zu haben was mir wichtig war, dass es gesagt werden musste.

Eines möchte man nun auch (drüben), wie ich eben in einem Rundmail lesen konnte. Eine deutschsprache Zeitung in der Region, die unabhängig berichtet. ZUR SACHE.

Schönen Tag wünsche ich allen.

D - PL

Von Fritz R. Stänker am 13.08.2009 - 08:15Uhr
Zum Glück ist Apfelsaft nicht "die Polen" und nicht ihr Vertreter.

Denn auf der ganzen Welt gelten die Polen als ausgesprochen höfliches und intelligentes (nebenbei auch fleißiges - guck mal auf die Baustellen) Volk, es hat viele Denker - Kopernikus, Lem, Walesa, ... - hervorgebracht. Die Warschauer Universität gehört zu den anspruchsvollsten der Welt.

Aber zurück zum Thema: Apfelsaft sollte unterscheiden können zwischen einem Sammelbecken für Rechtsradikale (das den Vorteil hat, dass sie damit sofort erkennbar sind und die Gesellschaft nicht so einfach unterwandern können) und den Bewohnern Deutschlands, die in Frieden und guter Nachbarschaft auch mit Polen leben wollen.

Was Menschenwürde betrifft, sollte sich Apfelsaft an den Umgang polnischer Medien mit Erika Steinbach erinnern und nicht so laut herumkrakeelen. Die Diskussion in Görlitz und darüber hinaus zeigt doch, dass die Gesellschaft Themen wie Ausländerfreundlichkeit, insbesondere auch gegenüber Polen, längst positiv aufgegriffen hat. Und soviel Selbstbewusstsein und Nationalstolz (auch wenn das in Europa eine seltsame Karegorie ist) traue ich auch Apfelsaft zu, dass er sich von platten dümmlichen Parolen nicht gleich zutiefst angekratzt fühlt.

Ein Effekt der NPD-Plakate ist die ja eben öffentliche Diskussion, die praktisch jedermann zur Stellungnahme zwingt. Das Wahlergebnis wird zeigen, ob plumpe Sprüche fruchten.

Ich denke, dass Deutschland in ganz besonderem Maße ein weltoffenes und tolerantes Land ist, in dem auch der europäische Gedanke gut angenommen ist.

Das Verhalten einiger weniger, so laut sie auch sein mögen, ändert am Streben nach guter Nachbarschaft nichts. In Deutschland wie in Polen.

Zur Sache

Von Frank Gottschlich am 13.08.2009 - 05:27Uhr
Was ist Menschenwürde?

(...)
Oder fängt Menschenwürde da an, wenn Deutsche bestimmen wollen, ab wann die Ehre eines Polen verletzt wird. Ist die Ehre eines Polen verletzt, wenn ein Deutscher dem Herrn Pole Apfelsaft (so nennt er sich - nicht Apfelbaum) Unflätigkeiten nachsagt, die nach seiner Vermutung Grund darstellten, einen Satz zu editieren? Obwohl er nichts anderes sagte als ich selbst (jedoch nicht zu vergleichen, da als Pseudonym er nicht in die Störerhaftung genommen werden könnte…sondern die Redaktion)

Folgendes nur am Rande, weil es darauf gar nicht ankommt. (!)

Zurück zur Einschätzung der Staatsanwaltschaft und so mancher Rechtsexperten in Deutschland, dass hier (Anmerkung der Redaktion: gemeint sind offenbar die NPD-Plakate) keine Volksverhetzung vorliegen würde, weil eben hier nur Inländer gemeint seien (laienhaft dargestellt).
Doch der User Kurt Serafinowicz schreibt ja von einer Befragung seiner Mieter, die auch polnischer Nationalität sind. Ca. 5.000 polnische Staatsbürger leben im Landkreis. Und die Doppelstaatlichen? Wurden die alle befragt? Also ich habe in meinem näheren Umfeld einige befragt - und keiner fühlt sich nicht durch die Hasspropaganda in seiner Ehre verletzt.
Und für die Menschen gilt der Gleichheitsgrundsatz nicht?

Sollte man lesen:
http://www.kindernetz.de/infonetz/gewusst/grundgesetz/-/id=16024/nid=16024/did=35324/1sg49mf/index.html

§ 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer…………

Die Definition der Verletzung der Menschenwürde beginnt:

(...) Man benutzt explizit den polnischen Menschen, dies in ehrverletzender Weise, dies öffentlich, um ein eigen gesetztes Ziel zu erreichen. Doch, diese Explikation, die genaue Bestimmung also “von Ausländer auf Pole“, kann im Ergebnis jedoch dazu führen, dass man seitens derjenigen, die sich auf juristisch nicht widerlegbarem Boden denken zu bewegen, zukünftig die Straße als Fußgänger benutzt. Und Mikrophone auch von einem Gerichtsvollzieher nicht als lebensnotwendiges Produkt zu belassen sind.

Wo kein Kläger, da kein Richter. Doch wer schon die kommende Powiatowa und so einige andere polnische Zeitungen lesen wird - ein Artikel erscheint nach meinem derzeitigem Kenntnisstand als Beiblatt am Freitag in deutscher Übersetzung - wird dann nicht mehr daran glauben können, dass es keinen Richter gibt, der darüber entscheidet.

Und wenn Richter, dann kommt auch die “Mitstörerhaftung“, bezogen auf die Stadt Görlitz zum tragen, sofern jemand auch die Stadt verklagt. (...)

Man sollte wirklich zur Sache kommen, auch wenn hier an der Sache vorbeigeredet wird. (...)

Nachbarschaft

Von Rolf Domke am 12.08.2009 - 17:15Uhr
Liebe Freunde des anständigen Miteinanders, des Widerstandes gegen braune Parolen und des Abscheus gegen rechtes Gedankengut!

Heute habe ich gelesen, dass der sächsische Ministerpräsident a.D., Prof. Biedenkopf, zur Gelassenheit aufruft. Er ist der festen Meinung, dass die NPD und deren Auftreten nur eine echte Minderheit repräsentiert und im Umkehrschluss, die größte Mehrheit diesem Gedankengut sowieso ablehnend gegenüber steht.

Das kann ich nur unterstreichen. Mit jedem Beitrag und mit jedem Leserbrief und mit jedem Artikel über diese im Geiste äußerst zweifelhaft Orientierten festigen wir die kranken Botschaften der Verfasser. Warum tun wir das? Wissen wir denn nicht, dass gerade die nachplappernden Halbweisen nur dann nachplappern, wenn ihnen oft genug in einfachster Struktur vorgeplappert wurde?

Warum verstärken wir hier? Warum gehen nun plötzlich die wirklichen Demokraten aufeinander los und werfen sich gegenseitig irgendwelche Versäumnisse vor? Damit ist doch ein Ziel dieser Plattgeiste erreicht, dass die gefestigte Demokratie beginnt, sich selbst zu zerfleischen. Wollen wir diesen Erfolg wirklich?

Glaube ich nicht. Ruhig Blut. Leben und Vorleben, kritisches Engagement und tatsächliche Gastfreundschaft führen die Braunen am Besten ad absurdum.

Herr Pole Apfelbaum

Von Kurt Serafinowicz am 12.08.2009 - 15:05Uhr
Sehr geehrter Herr Pole "Apfelbaum",

es ist super, dass Sie schon deutsch schreiben können, ich kann aber nicht polnisch, also werde nie ich nie erfahren, was Sie uns mitteilen wollten.

Ich gehe aber davon aus, wenn der Redakteur einige Ihrer Aussprüche nicht veröffentlicht hat, dass es sich um unschöne Sachen gehandelt hat, die einfach nicht veröffentlicht werden können.

Ich habe Ihr Durcheinander einfach nicht mitbekommen, nur, dass Ihre Würde verletzt wurde. Wann und durch wen?

Ich habe in meinem Kommentar nur Fragen an Deutsche gestellt und leider nicht eine einzige Antwort erhalten !
Ich habe meine Mieter (auch polnische Bürger) über die Wahlpropaganda der NPD befragt. Die Antwort lautete ziemlich übereinstimmend, dass es in jedem Land Idioten gibt ! Für mich eine klare Aussage. Keiner fühlte sich in seiner Würde verletzt, denn es zählt letztendlich das Verhalten untereinander!

Und wenn der Görlitzer Anzeiger auch Ihre Verletzung anzeigt und lediglich Ihre Unflätigkeiten weglässt (was ich stark vermute), dann ist das doch legitim, oder?

Versuchen Sie einfach mal nicht nur deutsch zu schreiben, was ich anerkenne, sondern auch einfach zu verstehen, was von anderen Bürgern geschrieben wurde. Lassen Sie sich nicht aufhetzen.

Mein Kommentar richtete sich an die Deutschen, die eigene Wahllügen durch Ablenkung auf die NPD verharmlosen wollen!

So sehe ich das und erlaube mir das zu schreiben.

Bahnhofstraße und Cottbuser Straße zum Beispiel zwei Plakate der NPD - Höchststrafe für Kinderschänder! Darunter - Görlitz gegen NPD (also: Görlitz für Kinderschänder?) - makaber, diese Schilderwahl ! Oder?

So etwas passiert, wenn man ohne nachzudenken sich selbst überholen will und noch päpstlicher sein will wie der Papst.

In der Höhle des Löwen

Von Frank Gottschlich am 12.08.2009 - 07:52Uhr
@ http://www.zursachegoerlitz.de/stadtratswahl-goerlitz-2009/listenplatz-1-10/8-kurt-serafinowicz/index.html

So bisschen hat Apfelsaft etwas Gemeinsames mit Ihnen, wenn auch nur in Bezug auf die Ausübung des Artikels 5 GG BRD oder Art.20 Sächsische Verfassung. Und das immer am liebsten dort, wo man am meisten erreichen kann (mittlerweile hat sich Apfelsaft mir gegenüber geoutet).

@ Redaktion

Ich glaube, Ihr könnt den Tag hier rot anmalen in Eurem Kalender. Vielleicht seid gerade Ihr es, die bedeutend mehr für die öffentliche, für die jedermann nachvollziehbare Kommunikation der Menschen in der Europastadt machen können.
Die am Markt befindliche Zeitung in Deutsch (analog Fernsehsender) verschärfen die Situation nur. Durch Verschweigen, durch falsch verstandene Loyalität der Politik gegenüber, basierend auf persönliche Kontakte der Redakteure mit Entscheidungsträger in der Stadt, entstehen nur größere, später sehr viel schwerer lösbare Konflikte. Für die “Gesamtstadt“ sehe ich nur Euch, die Powiatowa und vor allem natürlich den Vorreiter jeglicher polnisch-deutschen zweisprachigen Kommunikation Waldemar mit der "Region" (später sage ich dazu mal mehr).

@ “Bürger für Görlitz“

Schaut Euch mal das GG Artikel 1 und 5 und die Sächsiche Verfassung Artikel 14 und 20 an. Und wenn Ihr dann wisst, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, dann merkt Ihr in der Interpretation der Meinungsfreiheit, dass diese genau an dem Punkt NICHT greift, sobald die Ehre von Dritten verletzt wird. Also, hier die Ehre eines jeden Polen, der durch die Unterlassung der Verantwortlichkeit der Stadt Görlitz verletzt wird, dieses (Anmerkung der Redaktion: gemeint sind offenbar die NPD-Plakate) sofort zu unterbinden. Die Folgeansprache an “Apfelsaft“ ist auch für Euch gedacht, weil Ihr halt den Verantwortlichen nun hurtig Beine machen solltet, wollt Ihr Euch nicht auch schuldig machen (moralisch).

@ “Apfelsaft“

Nun wirfst Du ( ich darf als Freund ja Du sagen :-) der Redaktion mehr oder weniger Zensur vor. Ist aber keine, ich versuch´s mal zu erklären: Obwohl wieder Ausdrücke fallen wie die Menschenwürde, die halt von gewissen Justizministern und Staatsanwaltschaften noch nicht so verstanden worden sind….

Hier sind das die Worte Störer-Störerhaftung- und Mitstörerhaftung relevant. Die stammen aus dem Internetrecht (will das jetzt nicht im Detail ausführen http://de.wikipedia.org/wiki/St%C3%B6rerhaftung).

Werden nun Rechte Dritter verletzt auf dieser Seite hier, dann haftet der Störer (in dem Fall ich - oder Apfelsaft oder Serafinowicz …und der Betreiber der Seite dann (nach BGH-Urteil-Medienrecht), wenn ihm bekannt ist, dass ein Störer den Rechtsfrieden stört. Im Klartext: Dann geht es dem Betreiber an die Geldbörse.

(...)

Denkanstoß = http://www.politik-visuell.de/?p=84

Also, jeder der sich in seinen Rechten verletzt sieht, hat nach Feststellung die Möglichkeit gegen NPD und Mr. Mikrophon und “die öffentliche Hand“ zu klagen.

Garantiert “Apfelsaft“ wird die Würde der Menschen zukünftig die größte Rolle spielen in der Europastadt Görlitz. Auch wenn´s weh tut, durch das “Tal der Dummheit“ und Ignoranz schreiten zu müssen. Auch dann, wenn im Endeffekt nicht die Störer und Mitstörer die Nestbeschmutzer…sondern “wir“ es sind. Das ist der Lauf der Dinge. Zumindest ich weiß das. Und mir ist es “Wurscht“.

@ ALLE …Noch ´ne gute Nachricht zum Ende des Beitrages:

Die in der polnischen Presse angekündigten NPD-Unterstützungswahlplakte auf polnischem Territorium werden wohl voraussichtlich dort landen, wo sie hingehören: Im Papierkorb der Geschichte, bevor sie immensen Schaden für die ganze grenzüberschreitende Region anrichten können.

Und wie? Powitowa & Region haben es über Apfelsaft geschafft, den Bürgermeister auf der anderen Seite der Neiße davon zu überzeugen, sich nicht dem kommerziellem Grunddenken des Initiators zu unterwerfen.

An die Redaktion, Teil 2

Von Apfelsaft am 11.08.2009 - 22:26Uhr
Jetzt weiss ich nicht mehr was ich mit Eure Begrundung anfangen soll... Soll ich weinen oder mich als waschechter Pole lieber mit Apfelwein voller Frust vollsaufen. Am besten tue ich beides. Zu Eurer Zufriedenheit.

Ein Redakteur, der der deutschen Sprache mächtig ist, kann wohl erkennen, ob der User mit Deutsch zurecht kommt oder in polnisch geschrieben hat, so denke ich jedenfalls, obwohl ich nur ein Pole bin. Meine liebe Redaktion, Ihr gewährt den Usern die Möglichkeit, ob sie mit echtem Namen oder mit Nick auf Eurer Page auftreten, es ist den User frei zu wählen, ob die als Urgestein zwischen den deutschen Namen auftreten (Apfelsaft, also da habe ich richtig gestaunt...) oder John Wayne, Lech Walesa, Johannes Paul der 2te oder Benedikt der XVI...

Na ja... man kann der Eindruck gewinnen, dass Eure Zeitung ausschließlich auf die diejenigen zielt, die die entsprechende Bildung haben. Was meine eventuelle Verantwortung fuer meine Beitraege anbetrifft und "Scheinanonymität", da denk´ ich mir, dass meine IP Euch bekannt ist und Ihr werdet es zügig dem Staatsanwalt mitteilen, wenn ich irgendwelche Gesetze verletzen werde/würde.

Am Ende meines Kommentars möchte ich nun fragen, was ist mit den Gesetzen, die mir in Deutschland zustehen? Warum bricht man in Deutschland Grundgesetze am Tageslicht. Ich habe mal gehört, dass gerade die BRD ein Rechtsstaat ist. Ihr seid die Vorreiter der Demokratie in Europa? Da kann ich mich nur totlachen und mit Apfelsaft vollsaufen. Und wenn Ihr gerade diese Diskussion ohne Polen führen wollt, dann solltet Ihr als Überschrift und Zugangsvorausetzung "NUR FÜR DEUTSCHE" schreiben.

Wenn Euch mein krummes Deutsch nicht gefällt, dann bitte um ein Antwort in polnisch. Wir sind doch in Europa, oder? Dazu garantiere ich, dass ich einen schönen Artikel über unsere Diskussion verfassen werde. Liebe Grüße.

An die Reaktion

Von Apfelsaft am 11.08.2009 - 19:59Uhr
Warum zensieren Sie meine Beitraege? (...)

Also ... da fehlt etwas Konsequenz. Ist das Euer Beitrag zum "Hassthema"? Keine Sorge, ich kann selbst für meine Beiträge vor der Inquisition gerade stehen. Liebe Grüße.


Anmerkung der Redaktion:
Da Sie uns direkt ansprechen, Herr oder Frau "Apfelsaft", auch eine direkte Antwort. Zunächst ist es nicht naheliegend, hinter dem urdeutschen Namen, mit dem Sie hier in Erscheinung treten, einen Polen zu vermuten. Da Sie nicht mit Ihrem Echtnamen und Adresse auftreten, wollen und können Sie nicht für Ihre Beiträge einstehen.

Wenn Sie uns Zensur vorwerfen möchten sollten Sie bedenken, dass Sie ohne Absenderangabe bei anderen Medien im sprichwörtlichen Papierkorb landen würden.

Es bleibt dabei: Wenn es nach unserer Einschätzung zu bloßen Unterstellungen, Diffamierungen oder Beleidigungen kommt, setzen wir den Rotstift an. Zensur - nämlich die Unterdrückung missliebiger Meinungen - ist das nicht.

Gestrichene Passagen werden durch (...) kenntlich gemacht - was übrigens andere Medien, die selbstverständlich Leserzuschriften kürzen müssen, nicht tun. Durch diese Kenntlichmachung der Auslassungen meinen wir, den Sinn der Leserzuschrift am wenigsten zu verfälschen.

Unwürdige Plakate

Von Frank Gottschlich am 11.08.2009 - 14:47Uhr
Mal unabhängig der editierten Stelle von "Apfelsaft" finde ich es sehr schade, dass man nicht mit Klarnamen schreibt. Angst ist kein guter Ratgeber.
Bezogen auf die Zuständigkeit ist es hier eh egal. Noch vor der Landtags-Wahl schon wird der sächsische Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden.

Die Redaktion schreibt von unwürdigen Plakaten. Was sagt uns das? Sie sind der Stadt unwürdig, weil sie eben die Würde von sogar kommunalwahlfähigen "Görlitzer" verletzt. Wie lange wollt ihr Stadtväter Euch dieses Drama noch antun?

Auf der anderen Seite der Neisse startet nun auch noch das "saudümmste" Gegenprojekt, wenn es tatsächlich gestartet wird, dann hängen sogar polnische NPD Plakate in Polen (mit dem Aufdruck Entschuldigung Polen NPD). Die lachen sich kaputt, die Damen und Herren der Partei. Vielleicht hat Gronicz dann doch noch einen hellen Moment und hört auf die KLUGEN der Stadt Zgorzelec, auf Powiatowa und der Region.

Lösungsfindung :

Wie regelt man das denn anderswo als in Görlitz? Oder besonders mal auch ein anderes Justizministerium benannt, als das unsägliche Ministerium des Justizministers in Sachsen. Über die Görlitzer Justiz will ich mich hier erst gar nicht weiter auslassen. Sicher würde ich die Würde eines ganz bestimmten Staatsanwaltes verletzen.

In Koblenz. Also Rheinland Pfalz....

Die Staatsanwaltschaft Koblenz führte aufgrund einer Strafanzeige und eigenen Erkenntnissen ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Ab 12.05.2009 wurden an mehreren Orten im Westerwald Plakate der NPD aufgehängt, deren Inhalt die Menschenwürde von Teilen der Bevölkerung türkischer, arabischer und schwarzafrikanischer Herkunft angegriffen wurden, indem diese böswillig verächtlich gemacht wurden und sie zu Unpersonen in der Bundesrepublik Deutschland erklärt werden. Das Amtsgericht Koblenz hatte auf Antrag der Staatsanwaltschaft Koblenz mit Beschluss vom 14.05.2009 die allgemeine Beschlagnahme aller entsprechend aufgemachten Plakate der NPD Rheinland-Pfalz angeordnet. Darüber hinaus hatte das Amtsgericht Koblenz auch die Durchsuchung der Geschäftsräume des Landesverbandes der NPD angeordnet.
Bei der noch am 14.05.2009 unter Federführung der Kriminaldirektion Koblenz durchgeführten Durchsuchung dieser Geschäftsräume wurden zwei entsprechende Plakate, ein PC und mehrere USB-Sticks sichergestellt.

So einfach geht das, wenn - bezogen auf die Volksverhetzung - die zu entscheidende Staatsanwaltschaft ihr Denken auf die Verletzung der Würde Dritter richtet. Von Ausländern, die in der Europastadt nicht mal solche sind...

Doch zurück zur zusätzlichen Verantwortbarkeit. Natürlich muss die Verwaltung die Plakate sofort abhängen lassen. Und sei es nur, um die Stadt vor Schadensersatzleistungen zu schützen. An zweiter Stelle, bei Nachweis einer Amtspflichtsverletzung, entsteht Schadensersatzpflicht der öffentlichen Hand. Wenn schon der Begriff Menschenwürde anscheinend in Görlitz durch die Zuständigen, wer immer es auch ist, nicht definiert werden kann.

Traurig das ganze Schauspiel.

Menschenwürde

Von Apfelsaft am 11.08.2009 - 11:25Uhr
Die Plakate muessen weg, weil sie auch meine Wuerde als Pole verletzen.
Plakaty musza zniknac gdyz ranią takze moja godnosc jako Polaka.

Ich kann nicht verstehen, warum (...) nicht sehen will, dass die Wuerde von Polen verletzt ist.
Nie potrafie zrozumiec dlaczego (...) nie chce widziec, ze godnosc Polakow jest raniona.


Anmerkung der Redaktion:
Der genannte Ansprechpartner wurde entfernt, weil er für die Entscheidung über die Zulässigkeit der ausländerfeindlichen und in den Augen der allermeisten Menschen unwürdigen Plakate nicht zuständig ist.

Licht aus?

Von Gogsch am 10.08.2009 - 15:38Uhr
Ich denke, das hier niemand das Licht ausmacht, wie ein gerade durchgeführter Stadtbummel gegenteilig beweist.

Und schon gar nicht wegen einiger "sturer Oberlausitzer Dickschädel".

Woher diese Annahme wohl stammt?

Entgleisungen?

Von Kurt Serafinowicz am 09.08.2009 - 21:19Uhr
Es wurden sehr wenig Kommentare zur NPD Plakataktion und deren Forderungen geschrieben. Von einigen Schreibern werden solche vereinzelte Entgleisungen, übrigens werden einzelne Parolen auch von mir nicht gut geheißen, als die schlimmsten Verbrechen angeprangert.

Vergessen wird aber, dass es sich um eine zugelassene Partei, geführt von größtenteils unbescholtenen Bürgern handelt, die eben eine andere Meinung vertreten und diese auch offen äußern (dürfen!?). Wenn dies ungesetzlich wäre, dann gibt es in in unserem Rechtstaat doch genug Mittel und Wege dagegen vorzugehen.

Die größten Verbrecher werden geschützt und in den Anstalten bestens betreut. Soviel Geld wird ausgegeben, um straffällig gewordene Jugendliche mit Gewährung von Auslandsurlauben auf die rechte Bahn zu bringen, aber gegen eine Partei, die rechtmäßig an der Wahl teilnimmt, wird sofort scharf geschossen! Warum versuchen diese Moralapostel nicht in intensiven Gesprächen , oder durch ein gutes vorgelebtes Beispiel, diese Bürger auf den richtigen Weg zu bringen? Nein, es wird sogar versucht, die staatlichen Stellen unter Druck zu setzen!

Meinen diese Bürger, ein Kinderschänder, Betrüger oder Mörder sei leichter oder erfolgversprechender zu bekehren als ein NPD-Mitglied? Wer geht denn am Ende gegen die falschen Versprechungen und Lügen der Gewähltwerdenwoller nach jeder Wahl vor? Ist es nicht genau so schlimm, die eigenen Wähler zu belügen? Wann werden diese Wahlbetrüger, Spenden- und Steuergeldverschwender zur Verantwortung gezogen, wenn, wie schon oft passiert, Wahlversprechen nicht eingehalten wurden? Wurde da auch der Staatsanwalt öffentlich unter Druck gesetzt, um etwas zu unternehmen?

Ich wurde in Polen auch schon mit "Heil Hitler", Faschist, Deutsches Schwein und mit dem ausgestreckten Arm gegrüßt.
Hasse ich da alle Polen? Nein! Hat in Polen die Bevölkerung gleich eine Plakataktion veranstaltet? Nein !
Deswegen besuche ich meine Freunde weiterhin und weiß, dass nicht alle so denken. Oder meinen die deutschen Schreihälse die Polen sind dümmer als wir und glauben, alle Deutschen wären so?

Ich glaube eher, dass solche "Saubermänner" nur von den eigenen Lügen ablenken wollen, um sich ein fettes Pöstchen zu sichern. Welcher dieser Kandidaten ist überhaupt in der Lage, das was er oder sie verspricht, im Privatleben zu verwirklichen? Ich glaube Keiner ist dazu in der Lage!

Große Versprechen abgeben, fremdes Geld verbraten und dabei noch große Ehre einheimsen, geht nur in der Politik! Gut , dass es immer Jemanden gibt, auf den ich aufmerksam machen kann um von meinen Unzulänglichkeiten und falschen Versprechen abzulenken.

Schöne Wahl!

Verfassungsbeschwerde

Von Frank Gottschlich am 08.08.2009 - 10:13Uhr
Kleiner Nachtrag:

Bis 12. August 2009 wird die Stellungnahme des Justizminister Mackenroth des Freistaates Sachsen unter Vf. 81-IV-09 und Vf. 81-IV-09 dem Verfassungsgerichtshof vorliegen.

http://waehler.wordpress.com/npd-sachsen/

Man stelle sich schon jetzt die Frage:

Wenn mkenschenunwürdig, warum liess der Minister es im Juni zu, dass die Würde eines ganzen Volkes verletzt werden konnte?
Wenn seine Stellungnahme keine Menschenunwürdigkeit sieht in den Plakaten der NPD im öffentlichen Raum, na ja, dann möchte ich nicht in seiner Haut stecken, bezüglich den polnischen Reaktionen.

Frank Gottschlich

Invasion willkommen!

Von Apfelsaft am 08.08.2009 - 09:31Uhr
Polnische Touristen besuchen Görlitz

Mindestens hundert Gäste aus Wroclaw werden heute mit Reisebussen zum ViaThea anreisen.

Die Stadtverwaltung Zgorzelec und die polnische Tageszeitung Gazeta Wyborcza bringen am kommenden Wochenende Gäste aus ganz Niederschlesien in die Stadt.

Bei der Aktion „Spacerownik“ wird jeden Sonnabend eine andere Stadt vorgestellt. Dazu erscheint ein gedruckter „Spacerownik“, ein Reiseführer mit Routen für Spaziergänge und Beschreibungen von Sehenswürdigkeiten. Vor Ort bieten Redakteure der Gazeta Wyborcza zwischen 12 und 17 Uhr geführte Spaziergänge...

Gegen-Plakate

Von Frank Gottschlich am 07.08.2009 - 08:36Uhr
(Kopie eines Mails an alle Fraktionen des Stadtrates)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Plakataktion in der geplanten Form:

http://www.zgorzelec.gazeta-info.pl/index.php?id=echo&n=922

wird die NPD in eine Opferrolle bringen.

Sie werden diese Situation gnadenlos ausnutzen und eine einstweilige Anordnung zur Entfernung der Plakate erwirken. Man sollte sich vorher durch geeignete Juristen beraten lassen.

http://waehler.files.wordpress.com/2009/08/presseversion-verfassungsbeschwerde.pdf

Die Stadt Görlitz MUSS unverzüglich entsprpechende Plakate der NPD entfernen. Macht sie das nicht, ist es Rechtens zu behaupten, die gesamte Stadt Görlitz verletzt bewußt die Menschenwürde eines jeden Polen.

Jeglicher Denkansatz zur Problemlösung muss auf Art.1 GG der BRD und Art. 14 der sächsischen Verfassung aufgebaut sein. Es gibt keine Alternative um SOFORT alle entsprechenden Plakate zu entfernen.
Seit den Filmaufnahmen in Görlitz durch POLSAT ist es auch dokumentiert, dass sich viele Polen in ihrer Ehre, in ihrer Würde verletzt sehen.

Mit freundlichen Grüßen


Frank Gottschlich

P.S.: Für die Fraktion Zur Sache! e.V. / SPD ist im Interet keine eMail-Adresse angegeben.

Wahlplakate

Von Peter Klaus Kunze am 06.08.2009 - 13:09Uhr
Liebe Bürger für Görlitz,

wenn es Euch nicht gäbe, müsste man euch erfinden.

Muss man Mut haben, um öffentlich gegen die Wahlplakate der NPD zu protestieren? Oder ist es eventuell verfassungswidrig?
Wenn in Deutschland solche Wahlplakate der NPD nicht verboten werden können, dann ist auch legitim, dass sie zu lesen sind.

Dass unsere polnischen Nachbarn nicht in der Lage sein können, gut Ding von Bösem zu unterscheiden, glaube ich nicht.

Dass wir in Görlitz uns nicht mit den Wahlplakaten der NPD identifizieren, kann jeder Bürger, der in Kontakt mit unseren Nachbarn kommt, jederzeit beweisen.

In diesem Sinne Gute Nachbarschaft, auch wenn die Görlitzer Staatsanwaltschaft nicht mitspielt.

Mit freundlichen Grüßen


Peter Klaus Kunze


Görlitz, den 06.08.09

Nachbarschaft

Von Rolf Domke am 04.06.2009 - 09:28Uhr
Liebes Nürnberger Pseudonym,

wenn Sie im Dezember kommen, lassen Sie es mich wissen. Wir gehen dann ein Bierchen (oder eine andere genehme Flüssigkeit) trinken. Wir werden dann gemeinsam feststellen, dass in Görlitz kein Licht ausgemacht werden muss.

Ich beschäftige mich nicht (jedenfalls nicht öffentlich und somit werbewirksam), mit der von Ihnen beschriebenen Randgruppe, wie der überwiegende Großteil unser gesamtdeutschen Bevölkerung. Auch hier in Görlitz ist das nicht anders.

Wer hier nur ein bißchen im Kopf hat, also ich meine aktive Gehirnmasse, dem sind die nachbarschaftsfeindlichen Parolen sowieso zuwider.

Verhältnis zu Polen

Von Ernst am 03.06.2009 - 12:11Uhr
Ich möchte vorschlagen, den Begriff "Poleninv..." garnicht erst zu zitieren. Das Wort ist so abscheulich.

Es sollte völlig normal sein, dass die Grenze auch für den Arbeitsmarkt verschwindet.

Und wenn die Gesetzeslage es erlaubt, dass deutsche Sozialleistungen ausgenutzt werden, dann sind nicht jene, die das nutzen, schuld, sondern die Gesetze.

Ich empfinde die polnischen Bürger in Görlitz - gleich, ob als Bewohner, Beschäftigte oder als Besucher - jedenfalls als Bereicherung.

Poleninvasion stoppen

Von indy am 02.06.2009 - 23:48Uhr
Hier gibts auch noch ein paar Infos zum Thema:
http://de.indymedia.org/2009/06/252235.shtml

Poleninvasion

Von Jurek Hopmanski (Pseudonym) am 02.06.2009 - 20:03Uhr
Gruss aus Nürnberg, wo anscheinend die Polen-Invasion nicht gestoppt werden konnte:

Überall in den Parks, an den Supermarktkassen und sogar im Tischtennisverein höre ich polnisch, und es scheint der Stadt gut zu tun. Die Leute sind voll integriert, stresslos und angenehm.

Nun ja - bei den Plakaten in Görlitz geht es ja im Grunde um etwas anderes: Die sturen Oberlausitzer Dickschädel wollen einfach unter sich sein. Und außerdem neigen sie zur Selbstzerstörung. Wenn Karstadt am Marienplatz schon abgewickelt wird, dann kann man die restlichen Läden auch noch pleite gehen lassen, indem man die polnische Kundschaft verdrängt.

Mein Vorschlag an die NPD: Die sollten ihre Parteitage in der Stadthalle abhalten, und jeweils zu Beginn die letzte Rede von Josef Goebbels abspielen, die er dort 1945 hielt. Danach sollte dann der Görlitzer Historiker Dr. Ernst Kretzschmar seinen großen Eingangsartikel in der letzten Ausgabe der Görlitz "StadtBILD" vorlesen, in dem er den Ungeist anprangert, seinen Kindern fremdländische Vornamen zu geben.

Im diesem Sinne sollte es dann weitergehen, bis die rassereinen Görlitzer (es werden wohl so an die zwei Dutzend sein) ganz unter sich sind.

Ich komme dann im Dezember und mache das Licht aus.

Gute Nacht, Görlitz!

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  • Quelle: /red
  • Zuletzt geändert am 29.05.2009 - 12:12 Uhr
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