SPD-Fraktion beschließt Positionspapier zur Oberlausitz

SPD-Fraktion beschließt Positionspapier zur OberlausitzBad Muskau / Mužakow, 18. Juni 2017. Vorgestern hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag auf ihrer Klausurtagung in Bad Muskau (Landkreis Görlitz) ein Positionspapier "Unsere Oberlausitz für Morgen" erarbeitet und beschlossen. Das Papier enthält Vorschläge und Ziele zur Strukturentwicklung, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Stärkung des sozialen Zusammenhaltes.

Bessere Anbindung der Wirtschaftsregion Zittau an Berlin vorstellbar

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Der Marktplatz in Bad Muskau.

Thema: Parteien

Parteien

Die politischen Parteien werden insbesondere bei nahenden Wahlen munter, versenden in Quantität und Qualität höchst unterschiedliche Pressemitteilungen und versuchen, ihre Gesichter auf Pressefotos zu platzieren oder anderweitig in gutem Licht erwähnt zu werden. Der Görlitzer Anzeiger möchte derart parteibezogene oder gar höchst parteiliche Mitteilungen seinen Lesern nicht vorenthalten, weist aber darauf hin, dass kein Anspruch auf Veröffentlichung besteht, die Parteimeldungen bearbeitet und gekürzt werden können und vor allem die Kommentare – sowohl zustimmende wie auch kritisierende – keinesfalls linientreu ausfallen werden. Nun denn.

Thema: Oberlausitz/Strukturwandel
Fraktionschef Dirk Panter sagte dazu: "Die Oberlausitz braucht eine Perspektive. Seit 1990 erlebt die Oberlausitz einen stetigen Veränderungsprozess. Ganze Industrien sind verschwunden. Viele Menschen haben die Region verlassen. Wir legen mit unserem Papier, das wir in der Oberlausitz intensiv beraten haben, Ziele für unsere Oberlausitz-Politik vor. Zentral ist für uns, Strukturen und Wertschöpfung in der Oberlausitz zu halten und damit Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Wir wollen die Ideen, die aus der Region selbst kommen mit allen Kräften unterstützen und Strukturentwicklung in der gesamten Lausitz aktiv begleiten."

Neben Impulsen zur Ansiedlung von Forschung und Entwicklung, der Unterstützung der sorbischen Bevölkerung und zur Ärzteversorgung, ist für den Oberlausitzer Abgeordneten und struktur- und verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Baum, der besondere Fokus auf Infrastruktur wichtig: "Ich freue mich sehr, dass die SPD-Fraktion in meiner Heimatstadt Bad Muskau das Positionspapier zur weiteren Entwicklung der Oberlausitz mit konkreten Vorhaben auf den Weg gebracht hat. Besonders wichtig ist die Verbesserung der Infrastruktur wie der beschleunigte Ausbau der Bahnstrecken Dresden-Görlitz und Cottbus-Görlitz und des schnellen Internets."

Laut Baum könne auch die mögliche Verlängerung der B178n über die A4 bei Weißenberg / Wóspork an Weißwasser / Běła Woda vorbei bis zur A15 bei Cottbus / Chóśebuzkann ein wesentlicher Beitrag für die positive Entwicklung der Oberlausitz sein. "Eine entsprechende Machbarkeitsstudie werden wir unterstützen", so Baum.

Mehr:
Positionspapier Oberlausitz (ca. 222KB)

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Ergebnis: Schafft die Oberlausitz den Strukturwandel?

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  • Quelle: red | Fotos: © Görlitzer Anzeiger
  • Zuletzt geändert am 18.06.2017 - 05:33 Uhr
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