Mehr Einbürgerungen, aber insgesamt wenige

 

Landkreis Görlitz. Im ersten Halbjahr 2009 sind 16 Personen im Landkreis Görlitz eingebürgert worden. Die Hälfte waren polnische Staatsbürger, zwei stammen aus der Ukraine sowie je ein Staatsbürger aus Bulgarien, Kasachstan, Rumänien, Russland, der Türkei und aus Vietnam. Im Vorjahr wurden - einschließlich der Stadt Görlitz - in der gleichen Zeit 13 Einbürgerungen vorgenommen. Damals waren mehr als die Hälfte vietnamesische und polnische Staatsbürger sowie je eine Person aus Italien, Tschechien, Türkei und Ungarn.

 

Einbürgerung nach Behördenermessen möglich

 

Für eine Einbürgerung gibt es unterschiedliche Regelungen, je nachdem, ob ein gesetzlicher Anspruch auf Einbürgerung besteht oder ob sie im Ermessen der Behörde erfolgt. „Ein Anspruch auf Einbürgerung in den deutschen Staatsverband entsteht unter anderem, wenn der Ausländer zum Zeitpunkt der Einbürgerung ein unbefristetes Aufenthaltsrecht oder eine Aufenthaltserlaubnis besitzt“, erklärt Rita Riedel vom Sachgebiet Ordnungsangelegenheiten. Sie kennt auch die Voraussetzungen: „Außerdem muss er seit acht Jahren einen rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, selbstständig den Lebensunterhalt für sich und seine unterhaltsberechtigten Familienangehörigen bestreiten können, Deutschkenntnisse besitzen und nicht wegen einer Straftat verurteilt worden sein.“ Ferner muss vom Einzubürgernden die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland anerkannt werden.

In der Regel muss die bisherige Staatsangehörigkeit aufgeben werden. „Eine Sonderregelung gilt für Bürger aus der Europäischen Union und der Schweiz. Sie brauchen vor der Einbürgerung nicht ihre bisherige Staatsangehörigkeit ablegen“, ergänzt Riedel.

Die Einbürgerung nach Ermessen der Behörde ist auch dann möglich, wenn der Ausländer keinen Rechtsanspruch hat. Dabei muss das öffentliche Interesse berücksichtigt werden und einige der aufgeführten Mindestanforderungen müssen erfüllt sein.

 

Ergebnis: Brauchen wir mehr Einbürgerungen?

keinesfalls (23.8%)
 
nur junge Leute (0%)
 
nur, wer Arbeit hat (17.5%)
 
unbedingt (58.7%)
 
Nichtrepräsentative Umfrage
Umfrage seit dem 09.07.2009
Teilnahme: 63 Stimmen
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