Bürgerversammlung Rauschwalde mit großem Zuspruch

Bürgerversammlung Rauschwalde mit großem ZuspruchGörlitz, 2. Februar 2017. Mehr als 50 Bürgerinnen und Bürger waren vorgestern der Einladung des Bürgerrates Rauschwalde zur zweiten Bürgerversammlung gefolgt. Die vier Bürgerräte waren von der großen Resonanz sichtlich überrascht und begeistert. Der Abend entwickelte sich zu einem konstruktiven Dialog zwischen den Bürgern, den Bürgerräten und der Verwaltung.
Abbildung: Bürgerrätin Christiane Schulz (stehend) informierte über die Mittelverwendung des Bürgerrats im Jahr 2016.

Bürgerrat Rauschwalde informiert über seine Arbeit

Bürgerrat Rauschwalde informiert über seine Arbeit

Auf der Bürgerversammlung vom 31. Januar 2017 im Pflegestift Rauschwalde

Thema: Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung

Lokalpolitik ist im besonderen Maße bürgernahe Politik. Wie gut sie gelingt hängt wesentlich davon ab, wie Stadträte und Verwaltung kommunizieren und wie intensiv sich die Bürgerinnen und Bürger einbringen, beispielsweise im Zuge der Bürgerschaftlichen Beteiligung. In Görlitz soll es deren Ziel sein, dass die Bürgerinnen und Bürger über die wichtigsten Projekte und Entscheidungen ihrer Stadt informiert werden sowie sich aktiv an politischen Entscheidungen beteiligen können und somit bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken. Dabei sollen Beteiligungsräume es den Einwohnerinnen und Einwohnern ermöglichen, in einem definierten Rahmen und Verfahren Entscheidungen für ihr unmittelbares Wohnumfeld zu treffen.

Bürgerrätin Barbara Thierbach fasste zusammen, was der Bürgerrat im Jahr 2016 alles geleistet hat. So haben die Rauschwalder Bürgerräte viele Aktivitäten entfaltet, um in Rauschwalde überhaupt erst einmal bekannter zu werden. Dazu gehörten Stadtteilspaziergänge und Putzaktionen wie auch die Teilnahme an jedem Fest im Beteiligungsraum. Der Bürgerrat dafür sogar ein Quiz mit kleinen Preisen erstellt.

Das Credo des Bürgerrates fasste Thierbach so zusammen: "Es ist wichtig, dass nicht nur die Bürgerräte auf die Menschen zugehen, sondern sich die Menschen auch an den Bürgerrat wenden."

Auch der Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege warb angesichts der vielen Interessierten auf der Versammlung dafür, dass die Einwohner das Instrument Bürgerrat aktiv nutzen.

Christiane Schulz, ebenfalls Bürgerrätin, informierte, für welche Projekte im Jahr 2016 das Budget von mehr als 6.000 Euro verwendet wurde. Dazu zählen die Beteiligung an Festen oder auch die Finanzierung eines Kriechtunnels für den Spielplatz der Kita Himmelszelt.

Daran will der Bürgerrat 2017 anknüpfen. So sollen ein Fotowettbewerb für Rauschwalde gestartet, das Birkenwäldchen wieder sauber werden und weitere Vereine, die sich engagieren, Unterstützung finden.

Fragen der Rauschwalder Bürgerinnen und Bürger

Die Bürgerschaft interessierte sich in der offenen Diskussion dafür, wie es in Sachen Stadtumbau Rauschwalde weitergeht und wie die Bürger in den Prozess einbezogen werden. Oberbürgermeister Deinege und der Geschäftsführer der städtischen KommWohnen Service GmbH, Arne Myckert, erklärten, dass das ein Prozess sei, in dem noch viele Gespräche zu führen sind. Der hohe Leerstand und der hohe Altersdurchschnitt im Beteiligungsraum aber zeigen, dass Um- und Rückbau nötig seien. "Damit dies von den Bürgern mit getragen wird", so der Oberbürgermeister, "muss die Strategie gut und transparent kommuniziert werden." Er warb dabei einerseits für den fairen und sachlichen Diskurs und andererseits für klare Entscheidungen.

Ein weiteres großes Thema des Abends waren die schlechten Zustände von Gehwegen und Straßen. Der Nelkenweg sei dringend zu sanieren, betonten mehrere Bürger. Amtsleiter Torsten Tschage erklärte, dass man bei solchen Projekten die Bürger so wenig wie möglich finanziell belasten wolle und sich deshalb intensiv mit der Stadtwerke Görlitz AG abstimme. Aber der Nelkenweg sei für die nächsten zwei Jahre nicht in der Planung von Stadt und SWG enthalten. Die Befahrbarkeit und Erreichbarkeit der Straße ist allerdings – auch das machte Tschage klar – durch den Straßenunterhalt abzusichern.

Cornelia Schulze, die in Rauschwalde wohnt, übergab eine Unterschriftenliste an Oberbürgermeister Deinege mit dem Ziel, die Gehwege der Rosa-Luxemburg-Straße sanieren zu lassen, weil diese viele ältere Menschen nutzen würden. Eine Bürgerin sprach ihren Dank für die Mühen des Bürgerrates aus und freute sich über die Sanierung des Friedhofsweges.

Auch die die Abschaffung der Vier-Fahrten-Karte der Verkehrsgesellschaft Görlitz (VGG) kam zu Sprache. Oberbürgermeister Deinege will sich dieses Themas annehmen und mit der VGG nach Alternativlösungen suchen.

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  • Quelle: red | Bildquelle: Stadtverwaltung Görlitz
  • Zuletzt geändert am 02.02.2017 - 08:56 Uhr
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