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Vom 05.06.2010
Dresden. Wer innerhalb Sachsens umzieht oder seinen Betriebssitz verlagert, der soll ab diesem Sommer sein bisheriges Autokennzeichen behalten können. Der sächsische FDP-Verkehrsminister Sven Morlok findet das gut: „Sein Nummernschild auch bei einem Umzug zu behalten, ist der Wunsch vieler Autofahrer. Das soll ab dem Sommer innerhalb Sachsens möglich sein. Auch wenn der Fahrzeughalter weiterhin zur Zulassungsstelle gehen muss, bauen wir damit Bürokratie ab und die Menschen können das Geld für ein neues Kennzeichen sparen.“
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Vom 19.05.2010
Dresden. Die Staatsregierung hat am 18. Mai 2010 den Entwurf des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz) und den Gesetzentwurf zur Änderung des Sonn- und Feiertagsgesetzes zur Anhörung freigegeben, der federführend vom Wirtschaftsministerium erarbeitet wurde. Bis Mitte Juni haben Städte- und Gemeindetag, Landkreistag, Handelsverbände, Kirchen, Gewerkschaften und Kammern die Möglichkeit, Stellung zu nehmen.
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Vom 15.05.2010
Bad Schandau | Ostrau | Krippen. Die Stadt Bad Schandau mit ihren Gemeindeteilen Ostrau und Krippen ist als Kneippkurort staatlich anerkannt. Die Kriterien des Sächsischen Kurortegesetzes wurden erfolgreich nachgewiesen.
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Vom 07.05.2010
Kodersdorf | Kulturinsel Einsiedel. Ja, so ist das in Ostsachsen, einmal die Autobahnausfahrt verpeilt und schon bist Du mit Deinem Auto in Polen. Für Besucher der Kulturinsel Einsiedel jedenfalls mag es hilfreich sein, mit Hilfe eine Autoahnschilds (einer sogenannten touristischen Unterrichtungstafel) vor Kodersdorf daran erinnert zu werden, dass man schon fast angekommen ist. Und bei den Durchpreschenden könnte ja Neugier geweckt werden: "Da wollten wir doch auch mal hin..."
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Vom 17.03.2010
Zittau. In einem offenen Brief haben sich Akteure aus dem Landkreis Görlitz, vor allem aus der Region Zittau, an den stellvertretenden sächsischen Ministerpräsidenten Sven Morlok gewandt. Das meldet das SOZIALblatt.
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Vom 17.03.2010
Zittau | Dresden. Karin Brunzel, Vorsitzende, Demokratischer Frauenbund e. V. Zittau, Marian Melde, Zittauer Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit, Wolfgang Speer, Vorsitzender, SPD Ortsverein Zittau, Dr. Rainer Harbarth, Vorsitzender, Zittauer Stadtratsfraktion, Die Linke, und Wolfgang Gunkel, MdB, Sprecher der Landesgruppe Sachsen, wenden sich mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten, an die Mitglieder des Kabinetts und an die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition. Mit diesem Brief wird der Versuch unternommen, der Bitte des Kinder- und Jugendring Sachsen und weiterer Vereine Nachdruck zu verleihen, dass der Dialog zwischen den verantwortlichen Landespolitikern und Vertretern der Vereine Realität wird.
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Vom 27.02.2010
Sachsen. Vor dem Hintergrund zurückgehender verfügbarer Mittel baut Sachsen die Unternehmensförderung um. Priorität sollen kleinere und mittlere Unternehmen haben.
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Vom 04.02.2010
Görlitz-Zgorzelec. Die Stadt Görlitz ist beim „Ab in die Mitte!"-Wettbewerb von Anbeginn dabei und wird sich auch in diesem Jahr mit einem Beitrag - schon zum siebenten Mail - beteiligen. Schirmherr des „Ab in die Mitte!"-Wettbewerbs 2010 in Sachsen zur Steigerung der Attraktivität der Zentren ist er sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok. Zum disjährigen Start Februar gab er das neue Jahresmotto „Treffpunkt Stadt - Leben und Verweilen" bekannt. Erneut sollen verschiedene Zielgruppen und Bereiche zur Teilnahme am Wettbewerb motiviert werden
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Vom 15.12.2009
Dresden. Am Dienstag, dem 15. Dezember 2009, hat die Sächsische Staatsregierung auf Initiative von Wirtschaftsminister Sven Morlok in ihrer Kabinettssitzung die Weichen für neue Instrumente der Wirtschaftsförderung gestellt. In Zukunft will der Freistaat Sachsen auf revolvierende Fonds zur einzelbetrieblichen Förderung setzen. Morlok begründet die Neuerung mit zukünftig weiter sinkenden Einnahmen, wenn die Mittel aus Brüssel (Bruxelles) und dem Solidarpakt II weiter zurückgehen.
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Vom 26.11.2009
Sachsen. Wie SOZIALblatt.de berichtet, lehnt die Sächsische Staatsregierung die Aufstockung des Budgets für die Kofinanzierung des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" für weitere Anträge ab. Neben Einsparungen soll auch erreicht werden, dass Arbeitsplätze im ersten Arbeitsmarkt nicht verdrängt werden.
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Vom 26.11.2009
Sachsen. Es war eine Chance für Langzeitarbeitslose. Rund 5300 von ihnen profitieren in Sachsen vom Kommunal-Kombi. Das bedeutet, dass sie für drei Jahre einer Arbeit in Sachsens Städten und Gemeinden nachgehen, die von Bund und Freistaat bezuschusst wird. Damit ist Sachsen bundesweiter Spitzenreiter bei der Nutzung des Bundesprogramms. Da die veranschlagten Haushaltsmittel nun aber ausgeschöpft sind hat die Staatsregierung entschieden, für darüber hinaus gehende Stellen keine Landesfinanzierung zur Verfügung zu stellen. Dem ersten Arbeitsmarkt könnte das gut tun.
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Vom 20.11.2009
Großpostwitz. Am Dienstag, dem 17. November 2009, besuchte der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok, den Wirtschaftskonvent Oberlausitz in Großpostwitz, zu dem der Bundesverband der Mittelständischen Wirtschaft (BVMW) eingeladen hatte. In seinem Grußwort machte Staatsminister Morlok deutlich, dass der Freistaat hinter seinen Unternehmern und Beschäftigten steht: „Unverschuldet in Schwierigkeiten geratene Unternehmen in Sachsen können auf unserer Unterstützung zählen. Seit Jahresbeginn fördern wir auch Investitionen, die den Erhalt von Arbeitsplätzen ermöglichen. Das hat sich bewährt: rund 300 Betriebe haben bislang mit Hilfe dieser gelockerten GA-Förderung insgesamt 12.350 Arbeitsplätze gesichert. Grund genug für die CDU/FDP-Koalition, auch im kommenden Jahr die Sicherung bestehender Arbeitsplätze zu fördern. Dafür hat das Wirtschaftsministerium bereits alle Vorbereitungen getroffen. Gleiches gilt auch für das Mittelstandsstabilisierungsprogramm, das bis Ende 2010 verlängert wird. Bislang konnten damit weitere 3.300 Arbeitsplätze gesichert werden.“
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Vom 11.11.2009
Dresden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat am 10. November 2009 die Verlängerung des Mittelstandsstabilisierungsprogramms angekündigt. Das Programm, das ursprünglich Ende des Jahres auslaufen sollte, wird die kleinen und mittleren sächsischen Unternehmen in Ergänzung der vorhandenen klassischen Bürgschaftsprogramme für ein weiteres Jahr unterstützen und dazu beitragen, Arbeitsplätze in Sachsen zu erhalten und zu sichern.
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Vom 06.11.2009
Sachsen. Nein, nicht gleich zurück in die Sowjetunion, aber zu den traditionell guten Beziehungen der sächsischen zur russischen Wirtschaft - das ist eine echte Chance für den sächsischen Mittelstand. Schließlich ist die Generation, die - wenn oft auch widerwillig - Russich lernte, noch nicht ausgestorben. Die vorhandenen Stärken nutzen, das sollte die Devise sein.
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Vom 27.10.2009
Bautzen / Budyšín. Festakt, Buchpräsentation und Brückenfeier - mit einem feierlichen Programm erinnert die Stadt Bautzen am Sonntag, dem 1. November 2009, an die Weihe der Friedensbrücke vor einhundert Jahren. Das imposante Bauwerk mit seinen vier Bögen wurde am 1. November 1909 im Beisein des sächsischen Königs, Friedrich August III. von Sachsen, geweiht. Aus Verbundenheit zum sächsischen Königshaus erhielt die neue „Spreetalüberbrückung“ damals den Namen „Kronprinzenbrücke“.
