Oberbürgermeister Görlitz

Wahlkampf auf Kosten der Bürger in Hagenwerder

Vom 19.04.2012

Görlitz. Laut Birgit Weber, Leiterin der Stabsstelle Flut in Landratsamt Görlitz, darf die Stadt Görlitz "die alten Gebäude in Hagenwerder" sanieren, wenn sie will. So steht es am 19. April 2012 in der Sächsischen Zeitung. Was sie gesagt habe, sei "gesicherte Aussage" und in Bezug auf ein Schreiben, aus dem Oberbürgermeister Paulick zitiert hatte, ist zu lesen: "Doch egal, was da steht und was der OB sagt: Das Schreiben ist nicht ganz aktuell." Darf, um einen parteifreundlichen Kandidaten unter die Arme zu greifen, die schriftliche Feststellung einer Behörde mit wenigen Worten vom Tisch gewischt werden? Das besagte Schreiben, in dem die gleiche Birgit Weber im Namen des Landratsamtes Görlitz einen Wiederaufbau nur an einem Ersatzstandort zulässt, liegt dem Görlitzer Anzeiger vor. Nun muss gefragt werden: Macht Siegfried Deinege Wahlkampf auf Kosten der Bürger von Hagenwerder? Die wehren sich bereits mit einem Brief (Download siehe unten) des Interessenvereins "Wohnpark Hagenwerder" e.V. vom 19. April 2012 an im Görlitzer Stadtrat vertretene Gruppierungen: "... ausgehend von der heutigen Berichterstattung (19.04.2012) der Sächsischen Zeitung müssen wir tief enttäuscht zur Kenntnis nehmen, wie Sie auf unsere Kosten, den Bürgern von Hagenwerder, einen Wahlkampf betreiben, dem jedes Mittel recht ist - Hauptsache der amtierende Oberbürgermeister wird abgewählt."
Görlitzer SPD Stadträtin Renate Schwarze unterstützt Wiederwahl von Joachim Paulick

Vom 18.04.2012

Görlitz. Klare Ansage in Bezug auf die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz macht jetzt auch die Stadträtin Renate Schwarze (SPD). "Paulick hat in seiner Amtszeit bewiesen, dass gesunde Stadtfinanzen und gezielte Investitionen kein Widerspruch sind. Davon zeugen nicht nur sanierte Schulen und Kitas, sondern auch die Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben wie das der Stadthalle. Die Vielzahl von Baumaßnahmen sichert vor allem dem Mittelstand der Stadt und der Region Aufträge und Arbeitsplätze", teilte die in breiten Bevölkerungskreisen geschätzte Stadträtin am 18. April 2011 mit. Sie bescheinigt dem jetzigen Oberbürgermeister Joachim Paulick, der sich erneut der Wahl stellt, "geradlinig und entschlossen" für die Interessen der Stadt Görlitz einzutreten. Außerdem fühle er sich "nur dem Amt und nicht den Interessen einer Partei oder Vereinigung verpflichtet.“
Paulick begrüßt österreichische Journalisten

Vom 17.04.2012

Görlitz. Elf Journalisten aus Österreich hat die Seligsprechung der aus Görlitz stammenden Hildegard Burjan in Wien neugierig auf Görlitz gemacht. Seit dem 14. April 2012 sind sie in der Neißestadt unterwegs, die Abreise ist für heute (17. April) geplant. Am Montagvormittag begrüßte der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick die Damen und Herren im historischen Sitzungssaal des Görlitzer Rathauses. Paulick informierte über die reiche Geschichte der Stadt sowie die Vorhaben und Projekte, mit denen die Zukunft gestaltet werden soll.
Jugend-Abend zur Oberbürgermeisterwahl

Vom 14.04.2012

Görlitz. An Görlitzer Jugendliche und Junggebliebene im Altersbereich von 16 bis 35 Jahren wendet sich eine Veranstaltung anlässliche der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahlen in Görlitz, die vom "Aufbruch der Görlitzer Jugend" präsentiert wird. Geboten werden soll die Möglichkeit, den beiden Oberbürgermeister-Kanditaten Joachim Paulick und Siegfried Deinege Anregungen zu geben und Fragen zu stellen.
Ziert sich die Braut? Der Bräutigam hat Geduld

Vom 11.04.2012

Görlitz | Neißeaue. Auch wenn ganz aktuell eine Eingemeindung der Gemeinde Neißeaue nach Görlitz nicht möglich scheint, besteht das Interesse der Neißestadt doch weiter. Der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick sieht die frühzeitigen Gespräche zu diesem Thema als Wahrung von Chancen: "Wir haben vor mehr als einem Jahr in Kenntnis eines Gesetzentwurfs, welcher derzeit in den entsprechenden Gremien beraten wird und künftig freiwillige Gebietsänderungen erleichtern soll, unsere Verhandlungen mit Neißeaue aufgenommen.“ Im Ergebnis der Kontakte haben die Stadt Görlitz und die Gemeinde Neißeaue als ersten Schritt der Zusammenarbeit eine Zweckvereinbarung geschlossen, die beiden Kommunen eine leistungsfähige und wohnortnahe Schulstruktur sichert. Mit einem Zusammenschluss der beiden Gemeinden hat diese Kooperation, die durch das Landratsamt Görlitz genehmigt wurde, aber nichts zu tun. "Sollten hierzu andere Absprachen notwendig werden, obliegt diese Entscheidung letztendlich dem Stadtrat", signalisiert die Görlitzer Stadtverwaltung.
Oberbürgermeister für Görlitz - wer macht das Rennen?

Vom 09.04.2012

Görlitz. Der Görlitzer Wahlkampf der beiden Oberbügermeister-Kandidaten nähert sich seiner Schlussphase. Für den Görlitzer Anzeiger die Gelegenheit, sich mit dem Stand der Umfrage "Was zeichnet einen Oberbürgermeister aus?" zu beschäftigen, die noch bis zum Wahltag, dem 22. April 2012, läuft. Die Befragungsteilnehmer zeichnen ein klares Profil, das dennoch einiger Randbemerkungen bedarf.
Diesen Monat wird gewählt

Vom 31.03.2012

Görlitz. Am ersten Tag des Wahlmonats April 2012 haben Witzbolde den beiden Kandidaten um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Görlitz faustdicke Lügen in den Mund gelegt. Der Görlitzer Anzeiger weist ausdrücklich darauf hin: Alles Lüge! Doch was ist eine Lüge? Vielleicht verhält es sich bei den Lügen so, wie manche Politiker die Wahrheit definieren...
Polarisierender Wahlkampf in Görlitz

Vom 30.03.2012

Görlitz. Das Rennen um die Position des Oberbürgermeisters in Görlitz - die Abstimmung ist am 22. April 2012 - ist im vollen Gange. Mit den Bewerbern Siegfried Deinege und Joachim Paulick verbindet sich nicht nur die Wahl der Personen, sondern die Entscheidung über grundsätzliche Positionen und Verhaltensweisen im politischen Geschäftsbetrieb.
Paulick und die Meinungsmacher

Vom 28.03.2012

Görlitz. "Freiheit ist eine notwendige Bedingung von Gerechtigkeit. Denn was Gerechtigkeit - auch soziale Gerechtigkeit - bedeutet und was wir tun müssen, um ihr näherzukommen, lässt sich nicht paternalistisch anordnen, nur in intensiver demokratischer Diskussion und Debatte klären", so Bundespräsident Joachim Gauck, unisono vom gesamten demokratischen Spektum als ein Mann politisch tadellosen Rufs geschätzt, in seiner Antrittsrede. Eine wichtige Rolle in der demokratischen Diskussion spielen die Medien. Durch die veröffentlichten und kommentierten Informationen ermöglichen sie den Bürgern, sich ein Bild zu machen von politischen Bestrebungen und über die verantwortlichen Personen. An dieser Stelle fordert der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick, der sich zur Wiederwahl stellt, würde- und respektvollen Umgang. Die sehr weit gehende journalistische Freiheit als wichtige Eigenheit eines demokratischen Gemeinwesens findet dort Ihre Grenzen, wo sie durch einseitige Polarisierung den Bürgern "jegliches Recht auf auf selbstbestimmte Meinungsbildung" (Paulick) abspricht.
Görlitz präsentiert Welterbe-Bewerbung

Vom 27.03.2012

Görlitz. Ihre Welterbe-Bewerbung hat die Stadt Görlitz am 26. März 2012 als erste von zehn Kandidaten in Dresden präsentiert. Nur zwanzig Minuten Zeit hatten die Mitglieder der Görlitzer Arbeitsgruppe Welterbe, um die Expertenjury davon zu überzeugen, dass Görlitz es verdient hat, in die UNESCO-Liste aufgenommen zu werden. Entsprechend minutiös war die Präsentation von der Arbeitsgruppe geplant worden. Zur Vorbereitung hatten sich die Görlitzer Unterstützung vom Rostocker Architekten Michael Bräuer geholt, der seit 1993 der vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung berufenen Expertengruppe Städtebaulicher Denkmalschutz angehört. Er gilt als europaweit anerkannter Fachmann auf dem Gebiet des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Bräuer hat das Görlitzer Präsentationsteam auch nach Dresden begleitet. Ebenfalls haben der Vorstandsvorsitzendes des Aktionskreises für Görlitz, Joachim Rudolph, und der Geschäftsführer des Haus & Grund Görlitz und Umgebung e. V. Görlitz, Walter Pfitzner, sowohl an der Vorbereitung als auch an der Präsentation selbst mitgewirkt.