NPD

 

  • Braune Chaoten randalieren

    Vom 15.02.2010

    Pirna. Im Nachgang der verhinderten Demonstration der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen anlässlich der Bombardierung Dresdens vor 65 Jahren randalierten ca. 200 Rechtsextreme in Pirna.

  • Kehrtwende für mehr innere Sicherheit gefordert

    Vom 23.09.2009

    Kehrtwende für mehr innere Sicherheit gefordert Kittlitz. Der SPD- Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gunkel fordert die neue sächsische Staatsregierung auf, keine weiteren Einsparungen bei der Polizei vorzunehmen. Wie eine Diskussionsveranstaltung am 22. September 2009 in Kittlitz erneut verdeutlichte, fühlen sich die Menschen der Region bei der Vorbeugung von Eigentumsdelikten allein gelassen. Der Grenzkriminalität könne nur mit ausreichend Personal bei der Polizei entgegen gewirkt werden, so Gunkel.

  • NPD muss Plakate abnehmen

    Vom 23.09.2009

    Landkreis Görlitz. Das Landratsamt Görlitz hat mit Bescheid vom 22. September 2009 der NPD untersagt, im Gebiet des Landkreises Görlitz Wahlplakate mit dem Inhalt „Polen-Invasion stoppen!“ zu verwenden. Gleichzeitig wurde die NPD aufgefordert, bis zum morgigen Mittwoch, dem 23. September, 14 Uhr, die besagten Plakate zu beseitigen. Dazu wurde die sofortige Vollziehung angeordnet. Für den Fall, dass die Plakate nicht fristgerecht beseitigt werden, wurde die Ersatzvornahme angedroht.

  • Bürger als Werbeträger

    Vom 25.08.2009

    Görlitz-Zgorzelec. Die Wirtschaftsjunioren im Landkreis Görlitz haben sich hinter die Anti-NPD-Plakataktion von Görlitzer Bürgern gestellt. Weshalb die Görlitzer Stadtverwaltung gezwungen ist, gegenüber einer legalen Partei neutral zu bleiben, verstehen die Wirtschaftsjunioren allerdings nicht.

  • Bürgermeister Dr. Wieler erklärt sich zur Plakataktion

    Vom 21.08.2009

    Görliz-Zgorzelec. "Im Zusammenhang mit der Präsentation der vom Aktionskreis für Görlitz e. V. getragenen Plakataktion „Görlitz sagt Nein zur NPD“, insbesondere auch durch ein in der Sächsischen Zeitung veröffentlichtes Foto, ist der unzutreffende Anschein einer amtlichen Unterstützung der genannten Plakataktion entstanden. Dies ist nicht der Fall, eine amtliche Unterstützung ist nicht gegeben. Weder stammt die Idee der Plakataktion von mir noch bin ich einfaches oder Vorstandsmitglied des die Initiative tragenden und verantwortenden Vereins", so Dr. Wieler.

  • Plakataktion findet Unterstützung

    Vom 06.08.2009

    Plakataktion findet Unterstützung Görlitz-Zgorzelec. Den allermeisten Bürgern sind sie ein Dorn im Auge, für Besucher der Stadt verwirrend - die fremdenfeindlichen Plakate der NPD. Nun findet eine Gegen-Plakat-Aktion breite Unterstützung.

  • Landratsamt mit NPD-Veranstaltung befasst

    Vom 25.06.2009

    Görlitz-Zgorzelec | Jänkendorf. Dem Landratsamt Görlitz liegt für den 27. Juni 2009 für die Zeit von 12 bis 23 Uhr eine Anmeldung der NPD für eine Landtagswahlauftaktveranstaltung/Sommerfest mit ca. 750 Teilnehmern auf einem privaten Gelände in Jänkendorf vor. Die angemeldeten Veranstaltung unterliegt dem Versammlungsrecht und wird vom Landratsamt Görlitz als zuständiger Behörde geprüft. Landrat Bernd Lange äußerte sich dazu: "Persönlich bin ich nicht erfreut, dass die NPD eine solche Veranstaltung gerade in unserer Region durchführen will. Mich erreichten in den letzten Tagen mehrere offene Briefe von Bürgern, die von mir ein energisches Vorgehen gegen die geplante Veranstaltung der NPD einfordern. Ich begrüße engagiertes offenes Eintreten für unsere Demokratie." Nach der derzeitigen Sach- und Rechtslage ist aber ein Verbot der Veranstaltung rechtlich nicht durchsetzbar. Es wurde entsprechend der Erkenntnisse aus vergangenen Veranstaltungen ein Auflagenbescheid erarbeitet, der sicherstellt, dass Recht und Gesetz während der gesamten Veranstaltung eingehalten werden. Zu den Auflagen gehören u.a. ein Verbot von gefährlichen Gegenständen, ein Vermummungsverbot und die Anzahl der namentlich im Vorhinein zu benennenden Ordner. Die Polizei und auch das Ordnungsamt des Landkreises werden während der Veranstaltung vor Ort sein und die Einhaltung des Auflagenbescheides überwachen.

  • Bürger für Görlitz protestieren gegen Stimmungsmache

    Vom 29.05.2009

    Görlitz-Zgorzelec. Die Wahlplakate der NPD sind schon immer in ihren Aussagen aggressiv, ausländerfeindlich und anstößig gewesen - seit Anfang dieser Woche tauchen nun neue Plakate in der Stadt auf, die diese Tendenzen ins Unerträgliche steigern, so der Bürger für Görlitz e.V. Der Slogan „Poleninvasion stoppen“ würden zu Ausländerhass und Menschenverachtung anstacheln. Die Fraktion und der Vorstand des Vereins Bürger für Görlitz protestieren auf das Schärfste gegen diese politische Stimmungsmache zu Lasten unserer Nachbarn. Es zeige sich erneut, dass die NPD demokratische Grundrechte in abstoßender Weise für sich auszunutzen versucht.

  • Rothenburg gegen NPD-Konzert

    Vom 20.03.2009

    Rothenburg | Geheege. In der zweiten Märzhälfte soll Rothenburger Ortsteil Geheege der Wahlkampfauftakt der NPD stattfinden. Dazu sind mehrere rechte Bands eingeladen. Die Bürgermeisterin von Rothenburg, Heike Böhm, hat gemeinsam mit zahlreichen Vereinen und Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürgern von Rothenburg zu einer Gegenveranstaltung am 21. März 2009 um 20 Uhr vor der Stadtkirche aufgerufen.

 
 
 
 
 

 
 
 
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