Landtag

Flutopfer demonstrieren in Dresden - Update

Vom 04.10.2010

Dresden. Betroffene des Augusthochwassers wollen am 7. Oktober 2010 mit einer angemeldeten Demonstration vor der Sächsischen Staatskanzlei in Dresden (Korrektur: NICHT vor dem dem Sächsischen Landtag) auf Ihre Situation aufmerksam machen und wirksame Hilfe einfordern. Mit dem nachstehend wiedergegebenen Schreiben rufen sie Abgeordnete, Bürgermeister und Räte zur Unterstützung auf.
Theater- und Orchesterangebote könnten aus Kulturraummitteln unterstützt werden

Vom 16.05.2009

Dresden. "Der Erfolg einer Strukturmaßnahme muss sich vor allem daran messen lassen, ob es nach der Strukturanpassung noch ein angemessenes, qualitativ hochwertiges Theater- und Orchesterangebot gibt", sagte die Sächsische Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange am 15. Mai 2009 aus Anlass einer Fragestunde im Sächsischen Landtag zum Thema "Theaterfusion in der Oberlausitz". Bei den in der Lausitz anstehenden Strukturentscheidungen, die Theater Görlitz, Zittau und Bautzen betreffend, handele es sich um Beschlüsse, die die Rechtsträger der Theater vor Ort im Rahmen ihrer Zuständigkeit eigenständig fällen müssten. "Das Ministerium ist bereit, die Diskussionen über Strukturveränderungen zu moderieren und zu begleiten, die konkrete politische und rechtliche Umsetzung liegt in den Händen der Kulturräume", stellte Stange die Verantwortlichkeit klar.
Das Grüne nach oben!

Vom 28.03.2009

Bautzen / Budyšin. Die Bautzener Direktkandidatin der Grünen, Dr. Cordula Ratajczak, strebt ein Bundestagsmandat an. Deshalb wird sie sich, neben ihrer Direktkandidatur im Bautzener Wahlkreis, auf dem Landesparteitag am Freitag und Samstag in Chemnitz für den Listenplatz drei bewerben. 2005 haben auf dieser Liste zwei sächsische Kandidaten den Einzug in den Bundestag geschafft. „Wenn wir unser Ergebnis bei den Bundestagswahlen um zwei Prozent verbessern ist ein drittes Bundestagsmandat für die Grünen in Sachsen möglich", schätzt Ratajczak ihre Chancen ein.
Lügenvorwurf widerlegt

Vom 17.12.2008

Dresden | Bernstadt | Altbernsdorf. Sachsens Umweltminister Frank Kupfer hat in einem Schreiben an die Landtagsabgeordnete der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Astrid Günther-Schmidt, deren Vorwürfe zurückgewiesen, er habe auf zwei ihrer Fragen widersprüchlich geantwortet und in einem Fall „nicht der Wahrheit“ entsprechende Aussagen gemacht. Hntergrund der Fragen war u.a. die Diskussion um die Verarbeitung kontaminierter Böden in der Eigenschen Trocken- und Umwelttechnik Altbernsdorf GmbH (ETU).
Oderwitzer CDU-Mann wird Referent

Vom 24.09.2008

Görlitz-Zgorzelec | Oderwitz. Kluge Leute scharen kluge Leute um sich, so auch Landrat Lange: Der diplomierte Wirtschaftsingenieur Stephan Meyer ist ab sofort persönlicher Referent des Görlitzer Landrats. Der 27jährige, der mehrere Sprachen beherrscht, war unter anderem Leiter des Biomassekoordinationszentrums im Altlandkreis Löbau-Zittau und wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Staatsminister für Umwelt Prof. Dr. Roland Wöller im Sächsischen Landtag. Seine praktischen Einsätze führten ihn nach Kasachstan und Finnland. An der Deutsch-Kasachischen Universität Almaty hatte er einen Lehrauftrag im Bereich des Projektmanagements.
Den schwarzen Peter teilen sich Finanzminister und Vorstand

Vom 31.03.2008

Dresden. Die internationale Finanzkrise zieht immer weitere Kreise. Schon sieht sich der Mittelstand betroffen. Der sächsische Ministerpräsident georg Milbradt hat am 31. März 2008 vor dem Untersuchungsausschuss SachsenLB des Sächsischen Landtages ausgesagt. Wir geben die Pressemitteilung der Sächsischen Staatskanzlei im Wortlaut wieder.