Justizminister

Rauschgiftspürhunde mit neuen Aufgaben

Vom 01.04.2009

Dresden. Der belgische Schäferhund Bela aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zeithain und der Pinscher Vico aus der JVA Torgau suchen und finden Rauschgift im Gelände, in Räumen, Fahrzeugen und an Gegenständen. Seit heute kommt ein neues Aufgabengebiet außerhalb der Gefängnisse dazu: Die Ausbilder der Hunde haben festgestellt, dass diese nicht nur auf Drogen, sondern auch auf Schwarzgeld und sogenannte Blüten anschlagen.
Kurzer Prozess für Trittbrettfahrer

Vom 20.03.2009

Hoyerswerda / Wojerecy. Wenige Stunden nach seiner Amoklauf-Drohung ist ein 16-jähriger Schüler vom Amtsgericht Hoyerswerda zu einer Woche Dauerarrest verurteilt worden. Der Schüler hatte am Vormittag des 19. März 2009 an einer Mittelschule in Hoyerswerda mit einem Amoklauf gedroht.
Minister im Landgericht Görlitz

Vom 07.02.2009

Görlitz-Zgorzelec. Sachsens Sozialministerin Christine Clauß und ihr Amtskollege Justizminister Geert Mackenroth haben am Freitag, dem 6. Februar 2009, im Landgericht Görlitz über Möglichkeiten ehrenamtlicher Arbeit informiert.
Sanierter Kahn

Vom 26.11.2008

Görlitz-Zgorzelec. Gemütlich ist´s noch lange nicht - auch wenn der Görlitzer Knast (Justizvollzugsanstalt, kurz JVA) inmitten des Stadtzentrums nun saniert ist. Vom Sanierungsende haben sich der sächsische Justizminister Geert Mackenroth und der Geschäftsführer des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, Prof. Dieter Janosch, am 26. November 2008 gemeinsam vor Ort überzeugt. Im Rahmen einer Feierstunde übergaben sie die letzte von insgesamt neun Einzelbaumaßnahmen, den renovierten und sanierten Haftflügel C. Damit wurde ein Gesamtprojekt beendet, das 1992 seinen Anfang nahm. Unter Leitung des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB), Niederlassung Bautzen, hat der Freistaat über 13,5 Millionen Euro in den Umbau und die Sanierung der JVA Görlitz investiert.
Neues für den Mittelstand

Vom 18.09.2008

Berlin | Dresden. Der Bundesrat wird am 19. September 2008 voraussichtlich zwei vom Freistaat Sachsen initiierte und wesentlich mitgestaltete Gesetzesvorhaben beschließen: Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen - kurz MoMiG - und das Forderungssicherungsgesetz - kurz: FoSiG.
Kleine GmbH beschlossen

Vom 26.06.2008

Berlin. Am 26. Juni 2008 hat der Bundestag das MoMiG, das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen, beschlossen. „Mo“ steht für Modernisierung: Sie soll die GmbH durch erleichterte Unternehmensgründungen fit machen für den internationalen Wettbewerb der Gesellschaften. „Mi“ steht für Missbrauchsbekämpfung: Zum Schutz der Gläubiger wird die missbräuchliche Abwicklung angeschlagener und zahlungsunfähiger Gesellschaften bekämpft; Ausplünderungen durch missbräuchliche Firmenbestattungen sollen verhindert werden.
Gemeinsames Mahngericht

Vom 01.05.2008

Staßfurt | Aschersleben. Mehr als 180.000 Anträge haben die Mitarbeiter im gemeinsamen Mahngericht der mitteldeutschen Länder in Staßfurt (Sachsen-Anhalt) im ersten Jahr bearbeitet. Seit dem 1. Mai 2007 ist die Außenstelle Staßfurt des Amtsgerichts Aschersleben für die automatisierte Bearbeitung sämtlicher Mahnverfahren der Länder Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie für maschinell lesbare Anträge aus Thüringen zuständig. Die Grundlage der Kooperation ist ein von den drei Ländern abgeschlossener Staatsvertrag.