Johannes Beermann

Landkreis Görlitz zeigt Wappen in Berlin

Vom 19.01.2012

Berlin | Landkreis Görlitz. "Auf nach Berlin!" hieß es schön früher - und so zeigen die zehn sächsischen Landkreise und die drei Kreisfreien Städte des Freistaates sind nun ihre Wappen in der Hauptstadt. Bei einem Festakt wurden am 17. Januar 2012 die Wappentafeln aus Porzellan in der Sächsischen Landesvertretung in Berlin-Mitte aufgehängt. Anzutreffen war neben dem Görlitzer Landrat Bernd Lange und dem sächsischen CDU-Generalsekretär und Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer (Foto) u.a. der Bautzener Oberbürgermeister Christian Schramm in seiner Funktion als Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages e.V. (SSG).
Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes

Vom 09.05.2010

Dresden. Eine drohende zwangsweise Neuverschuldung Sachsens durch die Hintertür einer bundesweiten Regelung ist vom Tisch. Der Bundesrat hat am 7. Mai 2010 das Gesetz zur Abschaffung des Finanzplanungsrates beschlossen. Darin vorgesehen ist auch eine Änderung des Zukunftsinvestitionsgesetzes. Darauf hat vor allem der Freistaat gedrungen: Denn das Gesetz verlangte ursprünglich einen summenbezogenen Nachweis, neben jenem zu den Vorhaben. Diese so genannte Zusätzlichkeit hätte ein kompliziertes Verfahren nach sich gezogen. Der Grund: Diese Zusätzlichkeit hätte hinsichtlich der Investitionsausgaben eines Landes einschließlich der Kommunen nachgewiesen und mit einem Vergleichswert ins Verhältnis gesetzt werden müssen.
Das ist das neue sächsische Kabinett

Vom 30.09.2009

Dresden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat am Morgen des 30. September 2009 ein neues Kabinett ernannt. In der Sächsischen Staatskanzlei überreichte er die Urkunden an die neuen Mitglieder der Sächsischen Staatsregierung. Erwartungsgemäß besetzen FDP-Leute die Ressorts für Wirtschaft und Jusitiz. Aber es gibt auch weitere neue Namen.
Erste Löwenplastik im Muskauer Park

Vom 15.08.2009

Bad Muskau / Mužakow. Am Neuen Schloss im Fürst-Pückler-Park Bad Muskau werden die Löwenfiguren an der Schlossrampe wiederhergestellt. Der Stiftungsratsvorsitzende der Stiftung „Fürst-Pückler-Park Bad Muskau“, Finanzstaatssekretär Dr. Wolfgang Voß präsentierte am 14. August 2009 im Beisein des Chefs der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Johannes Beermann, und von Oberbürgermeisterin Helma Orosz in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Park-Fördervereins den nördlichen Löwen als erste der beiden Figuren. Beermann erinnerte an die Geschichte der beiden Muskauer Löwen und ihre einstige bildkompositorische Funktion in der Parkszenerie des Muskauer Landschaftsgartens. Die ästhetische wie die geschichtliche Dimension der Wiederherstellung der vor 60 Jahren aus dem Park weggekommenen Löwenfiguren stehe symbolhaft für das deutsch-polnische Aufbauwerk im Muskauer Park.
Fördermittelbescheid für BSZ Zittau

Vom 09.06.2009

Zittau. Der Görlitzer Landrat Bernd Lange hat am 8. Juni 2009 aus den Händen von Dr. Johannes Beermann, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, einen Fördermittelbescheid für das Berufsschulzentrum Zittau entgegengenommen Die finanziellen Mittel in Höhe von knapp 6,7 Millionen Euro stammen aus dem Konjunkturpaket II. „Damit steht der Generalsanierung des Schulgebäudes in der Hochwaldstraße 21a in Zittau nichts mehr im Wege und wir sind für die Zukunft gut aufgestellt“, freute sich Lange.
Für Kooperation in Grenzregion

Vom 16.04.2009

Dresden. Sachsen und Tschechien haben sich aktuell über den Ausbau der grenzüberschreitenden Verbindungen verständigt. Bei einem Treffen mit den Präsidenten der an Sachsen angrenzenden tschechischen Regionen sagte der Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Johannes Beermann: „Die Partnerregionen sind auch Impulsgeber in Richtung Prag und Berlin, etwa beim Ausbau der grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen. Mit dem heutigen Gespräch haben wir die Chance genutzt, unsere Beziehungen auf eine ausbaufähige Grundlage zu stellen. Dabei wurde ein Fahrplan für die weitere Zusammenarbeit vereinbart.“
Rundfunkgebühren steigen

Vom 11.12.2008

Dresden. Der Sächsische Landtag hat einer moderaten Erhöhung der Rundfunkgebühren zugestimmt. „Die Entscheidung Sachsens sichert den Bestand und die Entwicklung des öffentlichrechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter“, sagte der Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Dr. Johannes Beermann, in Dresden. Der Freistaat habe mit der Entscheidung Klarheit und Verlässlichkeit für die Gebührenzahler und die öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten geschaffen. Der 11. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sieht vor, dass die Gebühren für ARD, ZDF und Deutschlandradio zum 1. Januar 2009 um 95 Cent auf monatlich 17,98 Euro steigen. Das sächsische Parlament billigte am späten Mittwochabend den Vertrag. Ursprünglich hatten die ARD-Anstalten, das ZDF und das Deutschlandradio eine Erhöhung um 1,69 Euro gefordert.