FDP

 

  • Mehrheit haben heißt nicht klüger sein

    Vom 28.02.2010

    Görlitz-Zgorzelec. Dass die Redezeit im Görlitzer Stadtrat nicht unbedingt ausreicht, um Stadtpunkte zu begründen und Konsens zu finden, ist hinlänglich bekannt. Vielleicht vor diesem Hintergrund spricht sich die Fraktion „zur Sache!/SPD“ in einer Pressemitteilung mit Nachdruck gegen die Konsolidierungsziele der Mehrheit des Stadtrates und gegen die noch weitergehenden Vorschläge von FDP-Stadtrat Frank Wittig aus.

  • Fördersätze sinken

    Vom 27.02.2010

    Sachsen. Vor dem Hintergrund zurückgehender verfügbarer Mittel baut Sachsen die Unternehmensförderung um. Priorität sollen kleinere und mittlere Unternehmen haben.

  • Stadträte aller Fraktionen, vereinigt Euch!

    Vom 08.11.2009

    Stadträte aller Fraktionen, vereinigt Euch! Görlitz-Zgorzelec. Man schlägt sich, man verträgt sich - da macht auch der Görlitzer Stadtrat keine Ausnahme. Unter der Parole „Gemeinsam für Görlitz“ haben zwei Fraktionen Schwerpunkte für ihre Zusammenarbeit schriftlich fixiert: Es geht um Stadthalle, Berzdorfer See, Wirtschaftsförderung und die Zusammenarbeit mit dem polnischen Teil der Europastadt. Und um einen Oberbürgermeister-Kandidaten für 2012.

  • Stadträte in der Verantwortung

    Vom 28.10.2009

    Stadträte in der Verantwortung Görlitz-Zgorzelec. Der Arbeitsgruppe Haushalt (AG Haushalt), eine der Arbeitsplattformen der Görlitzer Stadträte, wurde zuletzt nur noch von der Fraktion zur Sache/SPD genutzt. Oberbürgermeister Joachim Paulick sah sich daher veranlasst, an das Verantwortungsgefühl der Volksvertreter, die sich erst zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 hatten wählen lassen, zu appellieren. Im demokratischen Wahlverfahren hatten die Görlitzer jenen Kandidaten ihre Stimmen gegeben, denen sie an ehesten zutrauten, als Stadtrat ihre Interessen zu vertreten. Der Stadtrat ist gemäß Sächsischer Gemeindeordnung das Hauptorgan der Gemeinde (Satz redaktionell geändert am 4. November 2009).

  • Wer dient den Interessen der Stadt Görlitz?

    Vom 11.10.2009

    Wer dient den Interessen der Stadt Görlitz? Görlitz-Zgorzelec. Nein, geheim ist das nicht, was die Stadtratsfraktionen von CDU/FDP und Bürger für Görlitz/Grüne am 7. Oktober 2009 an den Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick geschrieben haben. Es wirft aber ein grelles Licht auf die Ziele der Interessengruppen. Während öffentlich Projekte wie das Helenenbad diskutiert werden, sollen - so lässt das untenstehende Schreiben vermuten - klammheimlich das Tafelsilber verscherbelt und städtische Lebensqualität reduziert werden.

  • Das ist das neue sächsische Kabinett

    Vom 30.09.2009

    Dresden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat am Morgen des 30. September 2009 ein neues Kabinett ernannt. In der Sächsischen Staatskanzlei überreichte er die Urkunden an die neuen Mitglieder der Sächsischen Staatsregierung. Erwartungsgemäß besetzen FDP-Leute die Ressorts für Wirtschaft und Jusitiz. Aber es gibt auch weitere neue Namen.

  • Die schwarz-gelbe Gefahr?

    Vom 27.09.2009

    Die schwarz-gelbe Gefahr? Deutschland. Zweieinhalb Stunden nach Schließung der Wahllokale sieht es ganz so aus, als ob es schwarz-gelb geschafft hat, die nächste Bundesregierung zu stellen. Eine kurze Betrachtung, was am Wahlergebnis gut und was nicht so gut ist.

  • Bürger als Werbeträger

    Vom 25.08.2009

    Görlitz-Zgorzelec. Die Wirtschaftsjunioren im Landkreis Görlitz haben sich hinter die Anti-NPD-Plakataktion von Görlitzer Bürgern gestellt. Weshalb die Görlitzer Stadtverwaltung gezwungen ist, gegenüber einer legalen Partei neutral zu bleiben, verstehen die Wirtschaftsjunioren allerdings nicht.

  • Assessment für die Kandidaten

    Vom 13.08.2009

    Görlitz-Zgorzelec. Da haben die Görlitzer Wirtschaftsjunioren eine pfiffige Idee ausgeheckt: Ein Assessment für Landtagskandidaten. So wie in der Wirtschaft üblich sollen sich die Politiker in einer durchaus von Stress gekennzeichneten Situation prägnant über sich selbst und ihre Ziele äußern. Eine gute Schule für eine Klientel, die zu "allzu glatt geschliffenem Wahlkampf-Sprech", so die Wirtschaftsjunioren, neigt.

 
 
 
 
 

 
 
 
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