• 20 Millionen Euro für Görlitz - der Weg ist frei

  Vom 19.09.2009

  Dresden | Görlitz-Zgorzelec. Am Montag, dem 21. September 2009, kommen einige Görlitzer Bauvorhaben in trockene Tücher: Dann unterzeichnen Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo, der Oberbürgermeister der Stadt Görlitz Joachim Paulick und der Görlitzer Landrat Bernd Lange in Dresden zwei städtebauliche Vereinbarungen, die insgesamt rund 20 Millionen nach Görlitz leiten. „Die Stadt Görlitz kann sich gleich doppelt freuen", kommentierte Buttolo die Geldspritze, die zwei großen Projekten dient.

• Würdigung des Zittauer Engagements für Denkmalpflege

  Vom 14.09.2009

  Zittau. Im historischen Salzhaus zu Zittau hat der sächsische Innenminister Dr. Albrecht Buttolo am Sonntag, dem 13. September 2009, in Sachsen den 17. Tag des offenen Denkmals eröffnet. Die bundesweite Eröffnung fand im Schloss Sanssouci in Potsdam statt. Für die Zittauer war die sachsenweite Eröffnung des kulturellen Events eine große Ehre und gleichzeitig Würdigung des Engagements im Bereich der Denkmalpflege.Besonders lobend wurden die Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, das Ortskuratorium und die zahlreichen Zittauer Vereine von den vielen Grußwortsprechern, darunter Landrat Bernd Lange sowie Vertreter der Stadt Zittau und der Deutschen Stiftung Denkmalsschutz, erwähnt. Auch private Spender und Unterstützer der Denkmalskultur gäbe es zahlreich. Als besondere Gäste wurde beispielsweise die Familie Knippberg aus Düsseldorf empfangen, die seit vielen Jahren für die Denkmäler Zittaus spendet. Diese Vielzahl an Engagement habe hat neben den großen baukulturellem Erbe der Stadt dazu beigetragen, dass die Wahl des diesjährigen Eröffnungsortes auf die Stadt Zittau fiel, so Buttolo.

• Landesausstellung nicht vor verschlossenen Türen

  Vom 19.08.2009

  Görlitz-Zgorzelec | Dresden. Na, es geht doch: Zu einem Gespräch haben sich heute der sächsische Innenminister Dr. Albrecht Buttolo und der Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick sowie Bürgermeister Dr. Michael Wieler, der Landrat des Landkreises Görlitz, Bernd Lange, Birgit Weber von der Landesdirektion Dresden und Jörg Mühlberg von der Sächsischen Aufbaubank in Dresden getroffen, um gemeinsam eine Lösung für die finanzielle Sicherstellung der Baumaßnahmen in Vorbereitung der 3. Sächsischen Landesausstellung 2011 in Görlitz zu suchen.

• Polizisten als blaue Radler

  Vom 19.06.2009

  Dresden. Das Radfahrwesen, das entwickelt sich. So macht der Fortschritt auch vor der sächsischen Polizei nicht halt, die jetzt ihre erste Fahrradgruppe hat.

• Jetzt kommt das Geld!

  Vom 12.05.2009

  Sachsen. Ein Zuwendungsbescheid ist so etwas ähnliches wie Bargeld: Er garantiert die Bezahlung genehmigter Maßnahmen. Vor allem für die sächsischen Bürgermeister dürfte der 12. Mai 2009 ein guter Tag gewesen sein, denn seit diesem Tag werden die Bescheide für das Konjunkturprogramm II verschickt. Damit können die Maßnahmen in allen sächsischen Städten und Gemeinden begonnen werden.

• Kamerad Schlapphut berichtet

  Vom 08.04.2009

  Dresden. Der Sächsische Verfassungsschutzbericht 2008 liegt vor. Er setzt sich mit Extremisten aller Art auseinander. Dazu Innenminister Albrecht Buttolo : „Der Extremismus betreibt die Polarisierung unserer Gesellschaft. Den Feinden unseres demokratischen Gemeinwesens überall entgegenzutreten, ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen. Trotz sinkender Mitgliederzahlen hat die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus dabei nach wie vor einen besonders hohen Stellenwert. Gefahren für unser Gemeinwesen gehen aber auch vom Linksextremismus bzw. von ausländerextremistischen Bestrebungen aus. Auf all diesen Feldern ist und bleibt die Wachsamkeit unseres Verfassungsschutzes gefordert.“

• Landesprogramm zur Beseitigung von Brachflächen

  Vom 10.02.2009

  Dresden. Das sächsische Kabinett hat heute die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Revitalisierung von Brachflächen bestätigt. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, Brachflächen zu beseitigen, die aufgrund des strukturellen Wandels, der militärischen Abrüstung oder der Umgestaltung von Gemeindegebieten nicht mehr genutzt werden. In diesem und im kommenden Jahr stehen jeweils 14 Millionen Euro zur Verfügung.

• 164 Millionen Euro für den Städtebau in Sachsen

  Vom 04.12.2008

  Sachsen. In den nächsten Tagen werden mehr als 200 sächsische Gemeinden insgesamt 164 Millionen Euro an Fördermitteln erhalten. Diese Förderung dient der Erhaltung und Belebung unserer Städte und erfolgt zusätzlich zu den bereits gewährten Finanzmitteln für das laufende Jahr. Die begonnenen innerstädtischen Revitalisierungsprozesse werden damit weitere Impulse bekommen. Der sächsische Innenminister Albrecht Buttolo weiß, dass das Geld äußerst willkommen ist: „Mit der Städtebauförderung trägt der Freistaat Sachsen dazu bei, dass die sächsischen Städte und Gemeinden lebendiger und attraktiver werden. Außerdem stärken wir damit die Wirtschaftskraft der Gemeinden, weil sich die Förderung positiv auf die Beschäftigung auswirken wird. Viele Arbeitsplätzen im kleinen und mittelständischen Baugewerbe können dadurch mittelbar gesichert werden.“

• Aus Grünen werden Blaue

  Vom 05.11.2008

  Sachsen. Während alle Welt sich noch über den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen freut, finden die wirklich spannenden Wahlentscheidungen in Sachsen statt: Die sächsischen Polizisten dürfen wählen, ob sie zukünftig mit brandenburger oder hessischen Kollegen verwechselt werden wollen.

• Neue Wohnraumförderung

  Vom 09.09.2008

  Sachsen. In mehreren Bürgermeisterkonferenzen im gesamten Freistaat Sachsen stellt Innenminister Albrecht Buttolo die neuen Förderrichtlinien zum Städtebau und zur Wohnraumförderung vor: „Alte Städte erhalten sich nicht von selbst. Wir brauchen Menschen, die bereit sind, diese Häuser zu kaufen, zu sanieren und möglichst selbst zu nutzen. Das ist die Voraussetzung für lebendige Innenstädte. Ich fordere daher die Kommunen auf, ein Maximum an Fördermitteln an private Dritte auszureichen. Eine Stadt mit perfekt gepflasterten Straßen, die von Leerstand gesäumt sind, können wir alle nicht wollen.“

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